Aktualitäten
24. Mai 2019
Telepolis

Julian Assange in USA offiziell der Spionage angeklagt

■ heise online
Dramatische Wende für den 47-jährigen Publizisten. Bei Auslieferungen droht Verurteilung zu bis zu 170 Jahren Haft oder gar die Todesstrafe
amerika21

US-Journalist Max Blumenthal mit aktuellen Einschätzungen aus Venezuela

■ cklar
Guaidós Strategie zeigte "gewisse Verzweiflung". Im Land gebe es "keine humanitäre Krise", vielmehr "eiserner Vorgang" der Medien gegenüber Venezuela Das Videoportal AcTVism in einem exklusiven Interview mit dem preisgekrönten und unabhängigen Journalisten, Bestsellerautor und Gründer von Grayzone Project, Max Blumenthal, über seinen kürzlichen Aufenthalt in Venezuela. Nach Einschätzung von Blumenthal haben die venezolanischen Kräfte um den Parlamentspräsidenten Juan (...)
amerika21

OAS-Generalsekretär legitimiert erneute Kandidatur von Präsident Morales in Bolivien

■ ahetzer
"Kein juristisches Instrument" gegen Urteil des bolivianischen Verfassungsgerichts. OAS wird Wahlbeobachter entsenden. Opposition kritisiert Almagro heftig La Paz. Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, hat die erneute Kandidatur von Staatschef Evo Morales bei den anstehenden bolivianischen Präsidentschaftswahlen im Oktober 2019 verteidigt. Eine Ablehnung wäre im internationalen Vergleich gegenüber Morales "absolut diskriminierend". (...)
amerika21

Weiter Todesdrohungen gegen Aktivisten von Copinh in Honduras

■ jpfeifenberger
La Esperanza. Die Menschenrechtsverteidigerin Rosalina Domínguez sowie weitere Mitglieder des Zivilgesellschaftlichen Rates der Volks- und Indigenen Organisationen von Honduras (Copinh) aus der Gemeinde Río Blanco werden seit über drei Wochen mit dem Tod bedroht. Namentlich bekannte Mitglieder der Familie Madrid und zwei ortsbekannte Auftragsmörder schüchterten Domínguez und... weiterlesen auf amerika21.de (...)
amerika21

Gewerkschaften in Ecuador widersetzen sich angekündigter Arbeitsmarktreform

■ jpfeifenberger
Quito. Die Gewerkschaftsvereinigung FUT (Frente Unitario de Trabajadores) hat Protest gegen die neueste Arbeitsmarktreform in Ecuador angekündigt und ihre Mitglieder zum Generalstreik aufgerufen. Sie wirft der Regierung von Lenín Moreno und speziell dem Nationalrat für Arbeits- und Lohnangelegenheiten vor, nach den Anweisungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu handeln... weiterlesen auf amerika21.de (...)
amerika21

Kongress der Agrarökologie in Mexiko setzt auf Kleinbauern und Nachhaltigkeit

■ jpfeifenberger
San Cristobal de Las Casas, Mexiko. Vergangenen Freitag ist in San Cristobal de las Casas der erste Mexikanische Kongress zur Agrarökologie zu Ende gegangen. Sechs Tage lang hatten Wissenschaftler, kleinbäuerliche Produzenten und Aktivisten aus dem In- und Ausland über Möglichkeiten, Praktiken und Herausforderungen für eine Zukunft der Landwirtschaft nach traditionellem... weiterlesen auf amerika21.de (...)
Radio Dreyeckland

Bluesclubradio

Telepolis

Snowden: "Kriegserklärung an den Journalismus"

■ heise online
Das US-Justizministerium beschuldigt Assange zusätzlich mit 17 Straftaten mit jeweils einer Höchststrafe von 10 Jahren Gefängnis. Es soll ein Exempel statuiert werden
Telepolis

Baltimore: Eine Stadt in den Händen von Erpressern

■ heise online
Hacker haben mit einem "Ransomeware"-Angriff tausende Computer der Stadtverwaltung lahmgelegt - Beispiel für Entwicklungen in Smart Cities
23. Mai 2019
Jungle World

ESC schauen, aber richtig

■ Andreas Michalke
2019/21 | dschungel | Der analoge Mann - Aus Kreuzberg und der Welt Eurovison Song Contest gucken, muss gelernt sein. Was man unbedingt braucht: Klingel, Geldtopf, Notizzeug und natürlich Rückungsschnaps. Von Andreas Michalke
Jungle World

Israelkritik oder Antisemitismus?

■ Manuel Störmer
2019/21 | | Flagge zeigen für Palästina Die Band Hatari hat beim ESC in Tel Aviv ein Palästina-Banner in die Kamera gehalten. Die Aufregung darüber ist Unsinn, denn es war ein Paradebeispiel für legitime Kritik an der israelischen Regierung. Von Manuel Störmer
Jungle World

Germany – Zero Points

■ Elke Wittich
2019/21 | dschungel | Das Medium - Eurovision Song Contest Europa hat sehr viel Ahnung von Musik. Anders ist es nicht zu erklären, dass Deutschland beim ESC-Publikumsvoting null Punkte bekam. Von Elke Wittich
Radio Dreyeckland

S21 macht Risse

Im Kernerviertel ist ein Haus abgerissen worden. Risse nach Anhebung und Untertunnelung im Rahmen von S21 waren die Ursache. Frank Schweizer vom Netzwerk-21 über die Risse in den Häusern des Kernerviertels.  
Radio Dreyeckland

Fokus Südwest 23.05.2019 Nachrichten

Nachrichten:   # Neue Zweifel am Abschaltdatum von Fessenheim   # Einig in der Ablehnung der Rosensteinviertel-Plänen   # Baden-Württembergs Bürger beschweren sich.   # Neue Zweifel am Abschaltdatum von Fessenheim  
Radio Dreyeckland

Fokus Südwest 23.05.2019

Berichte:   # Mietenbündnis fordert Verlängerung des Mieterhöhungsstopps   # Freiburg im Kontrollwahn   # "Klimanotstand nicht nur symbolisch"   –--------------------------------------------------------------------   Nachrichten:   # Neue Zweifel am Abschaltdatum von Fessenheim   # Einig in der Ablehnung der Rosensteinviertel-Plänen   # Baden-Württembergs Bürger beschweren sich.  
Le Monde diplomatique

Image de la France en Afrique

■ Cécile Marin
/ Afrique, Allemagne, Chine, France, Japon - Afrique / Afrique, Allemagne, Chine, France, Japon - Afrique
Humanistische Union

Meinungsfreiheit in Gefahr

Der Münchner Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 und seine Folgen Podiumsdiskussion 26. Juni...
Telepolis

UK: Nach der Wahl ist vor dem Rücktritt

■ heise online
Theresa May will britischen Medienberichten nach bald ihren Abgang bekannt geben, aber noch im Amt bleiben, bis ein Nachfolger gefunden ist
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Links a.d. Donau

■ Pamela Neuwirth
Regional- und EU-Politik Beim Pressefrühstück in Linz geben die ehemalige Justizministerin und Höchstrichterin am Europäischen Gerichtshofes Maria Berger sowie Harald Ettl, er war Gesundheitsminister, Vertreter des ÖGB und EU-Palamentarier, Auskunft über die Zusammenhänge von Lokal- und EU-Politik. Der Bürgermeister von Bad Ischl, Hannes Heide, tritt nun für die SPÖ OÖ zur EU-Wahl an. Das Motto der Pressekonferenz lautete: Vom Europa der Konzerne zum Europa der Menschen – Vergangenheit, Gegenwart und (...)
Transit

Peter Engelmann, Chantal Mouffe: Democracy and Its Enemies

■ Anita Dick
Book presentation: "Wenn Demokratien demokratisch untergehen" [When Democracies are dismantled democratically], Pasagen Verlag, 2019. The volume marks the resumption of a series of IWM publications in cooperation with Passagen Verlag, Vienna. Read more
Semiosisblog

Demokratie nicht sendungskonform

■ Gastautor
Am Donnerstag treffen die SpitzenkandidatInnen der sechs Parlamentsparteien zum letzten Mal vor einem Millionenpublikum aufeinander. Die große „Elefantenrunde“ des ORF bildet den Höhepunkt einer umfassenden Berichterstattung der heimischen Medienlandschaft. Doch eine von sieben kandidierenden (...)
Transit

Ivan Krastev, Gwendolyn Sasse, Gerard Toal: The Return of Geopolitics?

■ Anita Dick
Over the past several years, it has become common to announce the ‘return of geopolitics’ in shaping the world order and relations between states. Panel Discussion moderated by Luiza Bialasiewicz Read more
Telepolis

Kommentar: Weiter mit Modis Indien (Made in China)

■ heise online
Indiens Wähler haben sich nicht von Fakten beeindrucken lassen und geben Narendra Modi mit seiner Bharatiya Janata Partei erneut den Auftrag, die nächste Regierung zu bilden
Jungle World

Einmal Jihad und zurück

■ Sebastian Weiermann
2019/21 | Inland | Ex-Prediger Sven Lau kommt frei Der bekannte Salafist Sven Lau darf das Gefängnis vorzeitig verlassen. Hat er sich vom Islamismus tatsächlich distanziert? Von Sebastian Weiermann
Jungle World

Kräuter für die Frau

■ Catrin Dingler
2019/20 | dschungel | Feministinnen vs. Chemiekonzern Die feministische Satirezeitung »Aspirina« musste auf Druck des Bayer-Konzerns ihren Namen ändern. Wollte sich das Pharmaunternehmen wegen kritischer Berichterstattung rächen? Von Catrin Dingler
Radio Dreyeckland

"Klimanotstand nicht nur symbolisch"

Die Fridays for Future schlagen Wellen. Und anstatt nachzulassen geht es auch hier in Freiburg immer weiter. Eine Vortragsreihe an der Uni, Forderungen an die Stadt, und morgen die nächste große Demo - einiges ist los bei der Jugendbewegung gegen die Klimakrise. Zu Besuch im Studio waren die Aktivist*innen Flo und Anna, wir haben mit Ihnen über den Klimanotstand, die Verbindung von Klima und sozialer Gerechtigkeit, und die Pläne für die Großdemonstration gesprochen. Die Demo startet am Freitag, (...)
Mosaik — Politik neu zusammensetzen

Warum Europa keine Antwort auf die Rechte ist

Halb Österreich wartete gestern Abend gespannt auf neue Ibiza-Enthüllungen von Jan Böhmermann – und bekam nur ein kitschiges Lied, das zur Europawahl aufruft: „Allein sind wir allein, Europa ist groß“. Und dieses Europa, so meinen nicht nur Comedians, ist die Antwort auf Nationalismus und Rechtsrutsch. Klingt gut? Ist aber Unsinn, meint mosaik-Redakteur Martin Konecny. Auch wenn gerade alles über Ibiza, ÖVP-Minderheitsregierungen und Misstrauensanträge redet: Am Sonntag wird gewählt. Und bei der (...)
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Osteuropamagazin: Die politische Situation in der Slowakei kurz vor der EU-Wahl 2019

■ Dorota Trepczyk
Am 24. Mai wird in der Slowakei für das Europaparlament gewählt. Es geht zuerst um 13 Mandate, obwohl 14 gewählt werden. 1 Mandatsträger aus der Slowakei wird nach dem erfolgten Brexit ins Europaparlament einziehen. Zu beobachten ist, dass bei allen drei bisherigen Abstimmungen die Slowakei bei der Wahlbeteiligung auf einem Minusrekord war. Laut Umfragen aber ist ein Großteil der Bevölkerung weiterhin proeuropäisch eingestellt. Momentan gehören der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP = (...)
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Osteuropamagazin: Wie ist die Stimmung in Ungarn kurz vor der EU-Wahl 2019?

■ Dorota Trepczyk
Die Europawahl in Ungarn findet am 26. Mai 2019 statt. In Europaparlament stehen Ungarn 21 Mandate zu. Seit dem im Jahr 2010 der „Ungarische Bürgerbund“ Fidesz mit dem Parteivorsitzenden und zugleich Ministerpräsident Viktor Orbán in der Volksvertretung über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, haben sie weitgehende Handlungsfreiheit, mit schwerwiegenden Folgen: die Befugnisse der Justiz wurden beschnitten, die Pressefreiheit eingeschränkt, kritische Journalisten wurden entlassen und eine tendenziell (...)
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Osteuropamagazin: Tschechien und die Stimmung vor der EU-Wahl 2019

■ Dorota Trepczyk
Tschechien hat als einziger EU-Staat zwei Wahltage, den 24. und 25. Mai. Bei der bevorstehenden Europawahl geht es um 21 Sitze im EU-Parlament, für die sich  insgesamt 844 Kandidaten aus Tschechien bewerben. Wirtschaftlich steht Tschechien so gut wie kein anderer osteuropäischer Staat da. Dennoch wählten die Tschechen in der Parlamentswahl 2018 den rechten Andrej Babis und noch im selben Jahr wurde der Linkspopulist Milos Zeman als Präsident im Amt bestätigt. Alexandra Mostyn, (...)
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Osteuropamagazin: Polen und die Stimmung vor der EU-Wahl 2019

■ Dorota Trepczyk
Die Europawahl in Polen findet am 26. Mai 2019 statt. Es werden zunächst 51 Mandate vergeben, gewählt werden aber 52 Mandate. In dem größten der osteuropäischen Beitrittsländern, Polen mit fast 40 Millionen Einwohnern, wurde 2017 die niedrigste Arbeitslosenquote 5,8 Prozent seit 28 Jahren registriert. Das Wachstum damals lag bei rund 4,8 Prozent. In den letzten vier Jahren wandte sich die polnische Politik zunehmend vom europäischen Wertesystem ab. Dadurch gingen die Investitionen des Auslands im (...)
Telepolis

"Piefke Collusion"

■ heise online
Neue Spuren des Ibiza-Videos führen in eine Wiener Anwaltskanzlei und in ein Detektivbüro in München, während Sebastian Kurz und den Neos in einer Umfrage nur mehr ein Prozentpunkt zu einer absoluten Mehrheit fehlt
Radio Dreyeckland

Postpunk aus China: Fazi

Postpunk aus China. Genau, nicht nur im Westen gibt es feinsten Indierock, leider schwappt der nur sehr selten zu uns herüber. Aber wer Fazi am 11. April in der Mensabar live erleben durfte, weiß, dass nach Joy Division und Gang of Four dieses Kapitel der Musikgeschichte noch lange nicht auserzählt ist.
Radio Dreyeckland

#unseracker - Von Feldlerchen und Barrikaden

Zwischen Kassel und Göttingen, in den Hügeln Nordhessens liegt Neu-Eichenberg. Wegen der zentralen Lage in Deutschland und der Nähe zur Autobahn will hier ein Investor ein großes Logistikgebiet mitten auf den Acker setzen. Das bedeutet zwar ein Versprechen von Arbeitsplätzen, aber auch großflächige Flächenversiegelung, und eine von vielen ungewünschte Industrialisierung der ländlichen Gegend. Nicht erst seit kurzem regt sich Widerstand gegen das Megaprojekt. Doch Anfang Mai 2019 wurde von Seiten der (...)
Telepolis

Haftar: Kein Interesse am Waffenstillstand in Libyen

■ heise online
Besuch des LNA-Kommandeurs bei Macron: "Die Zeit für eine politische Lösung ist noch nicht gekommen"
Jungle World

Wer ist schuld? Natürlich der Jude!

■ Bernhard Torsch
2019/21 | Ausland | Ibiza-Skandal und Antisemitismus Das Ibiza-Video hat Heinz-Christian Strache zu Fall gebracht. Bundeskanzler Sebastian Kurz bedient sich antisemitischer Verschwörungstheorien, um sein Image als Saubermann zu wahren. Von Bernhard Torsch
Jungle World

»Zum Spiegelei habe ich nichts gefunden«

■ Iphigenia Andreou
2019/20 | dschungel | Geschlechterverhältnisse in der Kritischen Theorie Trotz des großen Einflusses der Frankfurter Schule greift die Geschlechterforschung kaum auf sie zurück. Die Soziologin Barbara Umrath interessiert sich für die Kritische Theorie aus feministischer Perspektive. Von Iphigenia Andreou
Telepolis

Russland profitiert von Irankrise

■ heise online
Amerikanischer Druck auf Teheran nutzt dem Kreml. Ein Krieg ist sehr unwahrscheinlich. Moskau wird von allen Seiten umworben
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von 2.Juni 1994

DO 02.06.94 1 Weingarten-Ost, Sanierung im Stadtteil von Freiburg - Gespräch mit Günther Rausch und zwei BürgerInnem aus Weingarten. 20:54
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von 2.Juni 1994

DO 02.06.94 1 Weingarten-Ost, Sanierung im Stadtteil von Freiburg - Gespräch mit Günther Rausch und zwei BürgerInnem aus Weingarten. 20:54
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von 2.Juni 1994

DO 02.06.94 1 Weingarten-Ost, Sanierung im Stadtteil von Freiburg - Gespräch mit Günther Rausch und zwei BürgerInnem aus Weingarten. 20:54
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von 2.Juni 1994

DO 02.06.94 1 Weingarten-Ost, Sanierung im Stadtteil von Freiburg - Gespräch mit Günther Rausch und zwei BürgerInnem aus Weingarten. 20:54
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von 2.Juni 1994

DO 02.06.94 1 Weingarten-Ost, Sanierung im Stadtteil von Freiburg - Gespräch mit Günther Rausch und zwei BürgerInnem aus Weingarten. 20:54
Sozialismus

Griechenland: Rückfall in einen neoliberalen Krisenmodus?

Die Wirtschaftslage und das Abkommen mit Mazedonien sind deshalb die wichtigsten Themen im Wahlkampf – neben Migration. Mehr als 70.000 Geflüchtete und Migrant*innen sind in Griechenland gefangen und warten darauf, dass ihre Asylanträge bearbeitet werden. Die Regierungspartei Syriza hat das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei mitgetragen. Mit diesem wurde festgelegt, dass Asylbewerber*innen auf den griechischen Inseln ausharren müssen, solange ihre Anträge bearbeitet werden. Doch auch mehr (...)
Radio Dreyeckland

Arbeitsweltradio 23.05.2019

Telepolis

Bayern: Frauenkommune München gegen die Männer-Regierungsbezirke

■ heise online
Bayern-Saga: Wie man am eigenen Erfolg scheitert - Teil 5
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Tagesinfo von Freitag, 27.05.1994

Fr 27.05.94 0. Intro Überblick  3:31     Fr 27.05.94 1.
Radio Dreyeckland

Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, dem 23. Mai

London: Parlamentsführerin bringt sich mit Rücktritt in Startposition als Mays Nachfolgerin Labour Party droht Überholung durch Liberale Partei Istanbul: Begründung für Aufhebung der Wahl enthält keine Hinweise auf möglichen Betrug Suizid-Versuche von Flüchtlingen nach der Wahl von konservativem australischem Premier  
Telepolis

Professor Zufall schlägt zu

■ heise online
Blöd ist, wenn etwas zufällig passiert, und besonders blöd, wenn die Wissenschaft daran schuld ist. Sozusagen
Humanistische Union

Grundrechte-Report 2019: Grundrechte unter Druck

Am Donnerstag, den 23. Mai 2019 – genau am 70. Jahrestag des Grundgesetzes – stellen in Karlsruhe...
die tiwag.org

Artikel: Nach dem Riesenerfolg in der ZIB 2 demnächst live in Innsbruck

Gustav Kuhn, vormals Maestro in Erl und um Erl herum, hat die deutsche Mezzosopranistin Julia Oesch (Staatsoper München, Opernhaus Zürich, Salzburger Festspiele, Oper Frankfurt usw.) zivilgerichtlich wegen ihrer im ORF getätigten Aussagen geklagt. Kuhn bestreitet in der von Michael Krüger verfassten Klagschrift nicht den ihm vorgeworfenen Übergriff, sondern nur den mit Oeschs Abwehr angeblich verknüpften Entzug einer vorher zugesagten (...)
Telepolis

"Wir Grüne setzen europäischen Mut gegen nationalistische Wut"

■ heise online
Sven Giegold, Spitzenkandidat der Grünen, über den Aufstieg der Rechtspopulisten, das deutsch-französische Verhältnis und seine Leidenschaft für die Europäische Union
amerika21

Ex-Farc Kommandant bleibt in Kolumbien unter kritischen Umständen in Haft

■ fschwarz
Bógota. Nach einer ersten Verhandlung wegen der erneuten Festnahme des ehemaligen Farc-Kommandanten, Jesús Santrich, am Montag haben die Richter die Verhandlung vorerst ausgesetzt. Grund hierfür ist, dass zunächst geklärt werden muss, welches Gericht für den Fall zuständig ist. Damit folgt der bisher mit dem Fall betraute Richter nun doch der Argumentation der Anwälte von... weiterlesen auf amerika21.de Kolumbien (...)
amerika21

Venezuela schafft Alternativen zu Visa, Master und Maestro

■ hneuber
Caracas. In Venezuela haben die Bankenaufsichtsbehörde Sudeban und die Zentralbank BCV am Dienstag die "Einführung eines alternativen Mechanismus für Transaktionen mit EC- und Kreditkarten auf nationaler Ebene" angekündigt. Mit der Maßnahme wollen die Institutionen offenbar US-Sanktionen umgehen, die Zahlungen mit üblichen internationalen EC- und Kreditkarten verhindern. In... weiterlesen auf amerika21.de Venezuela (...)
amerika21

Opfer der Colonia Dignidad in Chile entsetzt über deutschen Umgang

■ jpfeifenberger
Deutschland mache sich "zum Komplizen der Menschenrechtsverletzungen". Bundesregierung plant Opfer mit Einmalzahlungen zu entschädigen Santiago/Krefeld. Die Einstellung der Ermittlungen gegen den Arzt der Sektensiedlung Colonia Dignidad, Hartmut Hopp, hat Entsetzen und Empörung bei den Opfern und Angehörigen ausgelöst. In einem offenen Brief äußerten sie sich kritisch zum Umgang der deutschen Justiz sowie der Bundesregierung mit dem Fall. Anfang Mai hatte die (...)
WOZ — Die Wochenzeitung

Digitale Sterbeindustrie: Nachrichten aus dem Jenseits

■ Veronika Siegl
Twittern noch nach dem Tod: Verschiedene Plattformen versprechen das ewige Leben im Netz, wenn wir unsere Daten hinterlassen.
WOZ — Die Wochenzeitung

Wiglaf Droste (1961–2019): Ramentern, kalbern und wullacken

■ Boni Koller
Er schrieb immer und überall: Wiglaf Droste war eine imposante Erscheinung, geistreich, wortgewaltig und voller Energie. Ein Freund erinnert sich.
WOZ — Die Wochenzeitung

Abstimmungen: Der Wind dreht sich

■ Yves Wegelin
Als Karin Keller-Sutter letzte Woche vor die Medien trat, war ihr Bundesratskollege Ueli Maurer gerade auf dem Sprung in die USA, wo ihn Präsident Donald Trump erwartete.
WOZ — Die Wochenzeitung

Schon wieder Fichenskandal: Der NDB überwacht demokratische Linke

■ Andreas Fagetti
Im September 2015 fichierte der Staatsschutz die Ständerätin Anita Fetz wegen eines SP-Wahlanlasses. Das Pikante an der Geschichte: Die Politikerin war damals in der Aufsicht über den kantonalen Staatsschutz. 2016 stiess die Aufsicht bei Stichproben zufällig auf Fetz’ Eintrag. Wie sich jetzt zeigt, hat die rechtswidrige politische Überwachung System.
WOZ — Die Wochenzeitung

Ibiza-Gate: «Freude, grosse Erleichterung und ein bitterer Beigeschmack»

■ Jan Jirát
Rasend schnell ist die zuvor stabile Regierungskoalition in Österreich zerbrochen – wegen eines Videos. Die Rechtsextremismusforscherin Judith Goetz über den freien Fall der rechtsextremen FPÖ und die Konsequenzen des Skandals.
Telepolis

"Die SPD ist tot, die Grünen werden die neue SPD, und wir die neuen Grünen"

■ heise online
Europawahl-Interview mit den PARTEI-Politikern Martin Sonneborn und Nico Semsrott
Telepolis

Washingtons Regime-Change-Spiel mit Venezuela

■ heise online
Senat beschließt Anti-Maduro-Gesetz, das Südkommando legt den Boden zur Legitimation einer Intervention: Terrorismus in Venezuela
22. Mai 2019
Telepolis

Neue Probleme in Flamanville, Fessenheim-Abschaltung wackelt

■ heise online
Es kommt zum Eklat, da Frankreich sich an das Abschaltversprechen 2020 nicht halten will, da Flamanville wohl auch 2020 nicht ans Netz gehen wird
Radio Dreyeckland

The Comedy of Error(z)

 
Radio Dreyeckland

Was bedeutet Solidarität?

Im Rahmen des LadiyFest eröffneten wir am Samstag 18. Mai den Our Voice Zwischenraum für alle BPoC (Black and People of Color) FLTI* Personen. Wir haben uns über alle mögliche Themen unterhalten. Bei der Unterhaltung kam das Thema „Solidarität“ auf. Wir waren uns darauf einig, dass viele Leute dieses Wort nicht wahr haben und nicht verstehen. Wir wollten wissen, ob es tatsächlich so ist und haben Freiburger gefragt, was „Solidarität“ für sie bedeutet. Hört euch die Antworten an. 
Radio Dreyeckland

Ein Europa für Alle!

Etwa 3000 Menschen demonstrierten am vergangenen Sonntag auf der Straßen von Freiburg. Ziel der Demo war für ein für ein solidarisches Europa aufzurufen und gegen Nationalismus. Dazu sollten die Menschen dazu bewegt werden, am kommenden Sonntag wählen zu gehen. Wir haben Eindrücke der Demo für euch gesammelt.
Radio Dreyeckland

„TanzTheaterTee“ - Ein Projekt für Geflüchtete Frauen

Seit Anfang Januar läuft in Gundelfingen das Projekt „TanzTheaterTee“. Die Idee war eigentlich etwas mehr zum „Theater der Unterdruckten“ zu machen, aber es ist viel mehr als das geworden.Die Frauen sich einmal wöchentlich und trinken gemeinsam Tee, machen Yoga, Tanz und Austauschrunden. Sie sind unterschiedlicher Herkunft (Syrien, Afghanistan, Türkei) und unterschiedlichen Alters (24- 50+), manche bringen ihre Kinder in die parallele Kinderbetreuung mit. Eine Reportage von Rufine (...)
Telepolis

Schweiz: "Beunruhigend" schlechte Spermien

■ heise online
Eine Studie an Wehrpflichtigen stellt fest, dass die Qualität der Spermien bei über 60 Prozent der jungen Männer nicht den WHO-Kriterien von 2010 entsprechen
Le Monde diplomatique

Ressortissants français en Afrique

■ Cécile Marin
/ France, Afrique, Immigrés, Migrations - Afrique / France, Afrique, Immigrés, Migrations - Afrique
Radio Dreyeckland

Infomagazin 22.05.2019

Von Unten – Das Nachrichtenmagazin

VON UNTEN Gesamtsendung vom 22.5.2019

■ RH Redaktion
# Aktuelle Meldungen # DAS WAR KURZ! Donnerstagsdemos in Graz bleiben Es geht rund in Österreich. Die Koalition ist Geschichte, der FPÖ kann nun ihr wahres Gesicht bewiesen werden – gewusst haben wir es ja schon lange. Dass der Skandal rund um die FPÖ auch die Regierung als ganzes betrifft, ist klar. Die vielen Einzelfälle – von der Leugnung des Holocausts bis zur Idee, Schutzsuchende in Konzentrationslager zu stecken, zu diskriminieren, unter Generalverdacht zu stellen und als Sündenbock (...)
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Interview mit Lea, von Fridays For Future

■ Maria Wegenschimmel
Fridays For Future in Linz Nächsten Freitag, am 24. Mai findet der weltweite Klimastreik statt. Auch in Linz – um 5 vor 12 am Linzer Hauptplatz – sind sowohl junge als auch ältere Aktivist*innen am Start, so auch Lea.  Im Studio gibt sie nähere Einblicke in die junge Aktivist*innen Bewegung, redet über inhaltliche Forderungen und singt im Studio „Future“ oder „The Climate Song“, der Mitte Juni auf allen Plattformen zu finden und hören sein wird. Auf Radio FRO wird er bereits jetzt gespielt.  (...)
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Interview mit Norbert Rainer vom Klimabündnis OÖ

■ Maria Wegenschimmel
Klimaschutz: was wir und die Politik aktiv tun können Bei Sigrid Ecker zu Gast war Norbert Rainer, der stellvertretende Geschäftsführer des Klimabündnis’ OÖ. Er spricht nicht über ökologische und technische Folgen des Klimawandels, sondern auch über soziale Ungerechtigkeiten.  Klimabündnis Oberösterreich: https://oberoesterreich.klimabuendnis.at  Norbert Rainer: https://www.klimabuendnis.at/norbert-rainer 
Lunapark21

China, nicht das Klima

■ lunapark
Elektromobilität vergrößert das Zerstörungspotential Elektromobilität wird vielfach als etwas dargestellt, das „von außen“ kommt, was der traditionellen Autobranche gar aufgezwungen werden müsste. Das ist nicht der Fall. Die „traditionelle“ Autoindustrie selbst setzt massiv auf „Elektromobilität“. Sie tut dies als Resultat einer spezifischen Konstellation in der Weltautoindustrie. Dabei spielt nicht das Klima, sondern China die entscheidende Rolle. In den USA entwickelte sich vor 120 Jahren eine (...)
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

50+ auf dem Abstellgleis? – Ende der Aktion 20.000

■ s_ecker
Was ist eigentlich das Problem der 50+ am Arbeitsmarkt? Und was ist an der Aktion 20.000 verkehrt- denn Türkis/Blau hat diese kurz nach ihrem Amtsantritt abgedreht? Darüber diskutiert Sigrid Ecker mit Alois Stöger, Ex-Sozialminister SPÖ, Eva Schweinschwaller, AMS OÖ und Erhard Prugger, WKOÖ. Seit geraumer Zeit hat sich die Arbeitsmarktsituation so entwickelt, dass es im Besonderen für ältere Arbeitnehmer*innen schwierig ist, aus der Arbeitslosigkeit heraus wieder eine Anstellung zu finden. (...)
Jungle World

Keine Rechtsextremen, nirgends

■ Michael Pivnik
2019/20 | Inland | »Hannibal«-Skandal Skandal? Welcher Skandal? Ein Netzwerk rechtsextremer Elitesoldaten hat sich in Chatgruppen über Umsturzpläne ausgetauscht. In den Medien der Bundeswehr erfährt man darüber nichts. Von Michael Pivnik
Jungle World

Kräftemessen am Golf

Jungle.World Ausgaben 2019/21 Ausgabe # 2019/21 Kräftemessen am Golf Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA Auf Krawall gebürstet. US-Präsident Trump droht dem Iran mit seinem »offiziellen Ende«. Der Iran und seine Verbündeten sabotieren saudische (...)
Jungle World

Lautlos, schnell und tödlich

■ Ralf Balke
2019/20 | Lifestyle | Bahn frei für E-Scooter Elektroroller: Eine umweltschonende Alternative zum Auto oder einfach nur ein nerviger Hype? Von Ralf Balke
Von Unten – Das Nachrichtenmagazin

DAS WAR KURZ! Donnerstagsdemos in Graz bleiben

■ RH Redaktion
Es geht rund in Österreich. Die Koalition ist Geschichte, der FPÖ kann nun ihr wahres Gesicht bewiesen werden – gewusst haben wir es ja schon lange. Dass der Skandal rund um die FPÖ auch die Regierung als ganzes betrifft, ist klar. Die vielen Einzelfälle – von der Leugnung des Holocausts bis zur Idee, Schutzsuchende in Konzentrationslager zu stecken, zu diskriminieren, unter Generalverdacht zu stellen und als Sündenbock hinzustellen – haben Sebastian Kurz wohl nicht gereicht, die Regierung (...)
Telepolis

Australische Wähler widerlegen Umfrageinstitute

■ heise online
Liberal-National-Bündnis erreicht absolute Mehrheit, Labor verliert vor allem im Stamm-Bundesstaat Queensland
Le Monde diplomatique

Commerce françafricain

■ Cécile Marin
/ Afrique, France, Commerce, Relations bilatérales, Commerce international, Monnaie, Impérialisme, Relations internationales, Relations Nord-Sud, Géopolitique - Afrique / Afrique, France, Commerce, Relations bilatérales, Commerce international, Monnaie, Impérialisme, Relations internationales, Relations Nord-Sud, Géopolitique - Afrique
Von Unten – Das Nachrichtenmagazin

„Die Stadtentwicklung wird völlig den Investor*innen überlassen“

■ RH Redaktion
Der Immobiliensektor bringt Geld, daher wird gebaut auf Teufel komm raus. Leistbarkeit, Qualität und ökologische Standards spielen dabei keine Rolle. Auch in Graz kann mensch diesen ungezügelten Bauboom seit einigen Jahren beobachten. Die Initiative für ein unverwechselbares Graz hat jetzt eine Broschüre zu „Bauboom und Leerstand – Über Nachhaltigkeit im Städtebau“ veröffentlicht und kritisiert darin die Grazer Baupolitik stark. VON UNTEN sprach mit Doris Pollet-Kammerlander und Erika Thümmel von der (...)
Radio Dreyeckland

EuGH sieht Arbeitszeitdokumentation durch Unternehmen vor

Wenn man diese Tage liest, dass der "Bund deutscher Argeitgeber" (BDA) zusammen mit dem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) davor warnen wieder die Stechuhr in Betrieben einzuführen, frägt man sich unweigerlich, warum die Digitalisierung gerade vor Arbeitszeiterfassungsmodellen halt machen sollte. Sowohl der Wirtschaftsminister, als auch der BDA bedienen sich, in bester populistischer Manier, eines Frames, der die Vorgaben des europäischen Gerichtshofs als unvereinbar mit den (...)
Radio Dreyeckland

Auftakte 16.05.2019

Telepolis

Achtung Antifaschisten, Nazis sind nun eine geschützte Gruppe in Spanien

■ heise online
Richtervereinigung befürchtet, dass sogar Holocaust-Überlebenden nun Hassdelikte vorgeworfen werden können, die eigentlich vor Nazis geschützt werden sollten
Humanistische Union

Hamburg: Aktiven Treffen 24.04.2019

■ mikeykleinert@posteo.de
am neuen Standort in St.Georg
Sozialismus

Das Gespenst Stechuhr

Der EuGH verpflichtete die Arbeitgeber in den EU-Mitgliedstaaten, in Zukunft die gesamte Arbeitszeit ihrer Beschäftigten minutiös zu erfassen. Nur so lasse sich überprüfen, ob Arbeitszeitregelungen verletzt werden. Im Grunde handelt es sich um eine Selbstverständlichkeit, wenn die Richter des EuGH die Bedeutung des Grundrechts auf Begrenzung der Höchstarbeitszeit sowie auf tägliche und wöchentliche Ruhezeiten unterstrichen. Damit haben sie der EU-Arbeitszeitrichtlinie und der EU-Richtlinie über die (...)
Telepolis

Soll man Berufspolitiker durch zufällig ausgeloste Bürger ersetzen

■ heise online
Ein Streitgespräch zwischen Jörg Sommer, Direktor des Berlin Institut für Partizipation, und Timo Rieg, Befürworter einer aleatorischen Demokratie
Mosaik — Politik neu zusammensetzen

Dritte Option: Die katastrophale Umsetzung des Innenministeriums

Nach dreijährigem Rechtsstreit hält Alex Jürgen als erste Person in Österreich Dokumente mit einem dritten Geschlechtseintrag in den Händen. Doch die dritte Option ist noch immer umstritten, Ex-Innenminister Kickl zog bei der Umsetzung zahlreiche Hürden ein. „Divers“ lautet die nun gültige dritte Personenstandsbezeichnung in der Geburtsurkunde. Anstelle von „weiblich“ oder „männlich“, im Reisepass steht ein „x“. Alex Jürgen beantragte 2016 erstmals den dritten Personenstand. Der Verfassungsgerichtshof (...)
Telepolis

Aus dem Parlament wieder zurück ins Gefängnis

■ heise online
Inhaftierte katalanische Abgeordnete im neuen spanischen Parlament: Sie sind wichtig für die Mehrheitsbildung. Der Umgang mit ihnen bewegt sich rechtlich auf sehr dünnem Eis
Telepolis

"CDU-Zerstörer" Rezo: Es kamen "Diskreditierung, Lügen, Trump-Wordings und keine inhaltliche Auseinandersetzung"

■ heise online
Selten hat ein politisches Video in Deutschland ein so großes Echo bei Jugendlichen gefunden: Youtuber Rezo "zerstört" die CDU. Ein Gespräch von t3n
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

ÖH-Wahlen 2019 – worum geht’s da eigentlich?

■ Martin Wassermair
Die gesetzlich vorgeschriebene Wahl zur österreichischen Studierendenvertretung ringt 2019 wie selten zuvor um Aufmerksamkeit. Von 27. – 29. Mai, also unmittelbar im Anschluss an die Wahl zum EU-Parlament, kämpfen insgesamt neun Listen bundesweit um Stimmen. Vor zwei Jahren lag die Beteiligung bei der Wahl zur ÖH-Bundesvertetung bei 24,48%, an der Linzer Johannes Kepler Universität bei 21,5%. Der rückläufige Trend sorgt erneut für eine politische Debatte, in welcher Funktion sich die ÖH überhaupt (...)
Telepolis

Amri-Freund Ben Ammar war Mitglied einer Terrororganisation

■ heise online
Der mutmaßliche Attentäter vom Breitscheidplatz bewegte sich in "professionellen" und "internationalen" Strukturen
Semiosisblog

Zur Erinnerung, warum lechts und rinks nicht zu velwechsern sind

■ Gastautor
Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kurze historische Rückschau soll helfen zu verstehen, inwieweit man, mit Ernst Jandl gesprochen, rinks und lechts velwechsern kann. – Der (...)
Telepolis

Menschen aus höheren sozialen Schichten neigen zur Selbstüberschätzung

■ heise online
Nach einer Studie werden sie auch dafür belohnt und gelten als kompetenter, wodurch die soziale Ungleichheit perpetuiert wird
amerika21

Chile: Zufälliger Tod eines Aktivisten

■ ehaule
Der Einsatz für die Umwelt ist in Chile oft gefährlich. Gewalt gegen Aktivisten ist trauriger Normalzustand "Ein Anarchist, der verhört wurde, fiel durch ein Fenster. Während meine Kollegen ziemlich vernünftig behaupten, dass der Anarchist Selbstmord begangen hatte, war das Urteil des Gerichts, dass sein Tod ein Unfall war." So der ermittelnde Polizeikommissar in der weltberühmten Groteske von Dario Fo "Zufälliger Tod eines Anarchisten", das auf der wahren Geschichte des (...)
amerika21

Interne Anweisungen beim Militär in Kolumbien gefährden Zivilistenleben

■ hweber
Soldaten geraten verstärkt unter "Leistungsdruck". Armee müsse vorzeigbare Ergebnisse liefern. Journalist der New York Times verlässt das Land Bogotá. Der Oberbefehlshaber der Armee in Kolumbien, General Nicacio Martínez, soll seine Einheiten angewiesen haben, die Anzahl von getöteten oder festgenommen Kriminellen und Rebellen möglichst zu verdoppeln. Dies geht aus einem Artikel der US-amerikanischen Zeitung New York Times (NYT) vom Samstag hervor. Die Armee müsse "alles (...)
amerika21

Venezuela: Präsident Maduro schlägt vorgezogene Parlamentswahlen vor

■ jpfeifenberger
Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Montag vorgeschlagen, die Parlamentswahlen um ein Jahr vorzuziehen. Gleichzeitig rief er ein weiteres Mal zum Dialog mit der Opposition und einer friedlichen Lösung der politischen Krise auf. Der Parlamentspräsident und selbsternannte Interimspräsident, Juan Guaidó, lehnte den Vorschlag ab und bezeichnete diesen als "Farce".... weiterlesen auf amerika21.de (...)
amerika21

Massive Waldbrände verursachen Umweltnotstand in Mexiko

■ jpfeifenberger
Mexiko-Stadt. Eine Kombination aus Hitze, Trockenheit und Waldbränden hat vergangene Woche in Mexiko zu einer katastrophalen Luftverschmutzung geführt, unter der die Bewohner mehrerer Bundesstaaten des Landes zu leiden hatten. Davon war auch die Hauptstadt Mexiko betroffen. Für ganze sechs Tage waren die Schadstoffwerte in der Hauptstadt so hoch, dass die Behörden einen... weiterlesen auf amerika21.de (...)
Telepolis

Bremen: SPD setzt auf Ausschluss einer Koalition mit der CDU

■ heise online
Fraktionschef legt sich auf "Mehrheit links der Mitte" fest
Telepolis

Strache-Skandal und die Rechten: Kein Grund zu Entwarnung

■ heise online
Der Schock aber sitzt tief; auch für Spitzenkandidat Weber und seine EVP steht viel auf dem Spiel
21. Mai 2019
Telepolis

"Die jungen Leute werden ignoriert und vergessen"

■ heise online
Die Energie- und Klimawochenschau: Streikende Schüler, Unwetter, Waldschäden, weiter mogelnde Autohersteller, AKK und der beschleunigte Eisschwund in der Antarktis
Le Monde diplomatique

Ainsi Hitler acheta les Allemands

■ Götz Aly
L'historien Götz Aly révèle comment les nazis mirent à profit le pillage de l'Europe, à commencer par celui des biens juifs, pour assurer aux Allemands un niveau de vie élevé. / Allemagne, Finance, Génocide, Histoire, Judaïsme, Nazisme, Racisme, Seconde guerre mondiale 1939-1945 - 2005/05 Silence, (...) / Allemagne, Finance, Génocide, Histoire, Judaïsme, Nazisme, Racisme, Seconde guerre mondiale 1939-1945 - 2005/05 Silence, mensonges et (...)
Telepolis

Tu Felix Austria

■ heise online
Bei Politikern, Journalisten rotieren die Köpfe. Im Sekundentakt scheinen sich neue Wendungen zu ergeben und ganz Wien spürt, dass dies die entscheidenden Momente sind, in denen die Deutungshoheit über die "Ibiza-Krise" errungen werden muss
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

FROzine: Wie ist die Stimmung in den Visegrad-Staaten vor der EU-Wahl?

■ Dorota Trepczyk
Zwischen 24. – 26. Mai finden Europawahlen statt und das Europaparlament wird in 27 nationalen Urnengängen gewählt. Die Länder Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn sind zum vierten Mal bei der EU-Wahl dabei. Wir sprechen mit Auslandskorrespondent*innen für Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn über die Situation in den Visegrad-Staaten vor der EU-Wahl. Ein Tag wird kommen, wo die Kugeln und Bomben durch Stimmzettel ersetzt werden, durch das allgemeine Wahlrecht der Völker, durch die (...)
Lunapark21

Wie Elektrofahrzeuge die Konkurrenzsituation verändern

■ lunapark
Explosions- und Elektromotoren Die Entscheidung, welche Antriebsart für Automobile verwendet wird, hat weitgehende Folgen hinsichtlich der notwendigen Bauteile des motorischen Antriebs und der Fähigkeiten und Ausrüstung, solche Fahrzeuge herzustellen. Das hängt im Wesentlichen damit zusammen, dass unterschiedliche Motortypen sehr unterschiedlich auf Belastung reagieren. Während eine Dampfmaschine sehr gutmütig auf eine Veränderung der Drehzahl bei Belastung reagiert, erbringen Otto- und (...)
Le Monde diplomatique

Armées oubliées de l’Asie britannique

■ Christopher A. Bayly & Tim Harper
On ignore généralement, en Occident, ce que fut la guerre en Asie. La colère que vient de susciter en Chine un nouveau manuel scolaire japonais a rappelé les crimes épouvantables commis par l'armée de Tokyo. Pourtant, celle-ci trouva des alliés dans les pays qu'elle occupait : des mouvements pour qui (...) / Asie, Asie du Sud-Est, Birmanie, Chine, Inde, Japon, Malaisie, Royaume-Uni, Armée, Colonialisme, Histoire, Seconde guerre mondiale 1939-1945, Singapour - 2005/05 Silence, mensonges et (...)
Telepolis

Werden die USA sozialistisch?

■ heise online
Unter dem Rechtspopulisten Trump werden linke Ideen attraktiver, 40 Prozent befürworten nach einer Gallup-Umfrage "eine Art des Sozialismus"
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Beitrag_FROzine_KlimareferentInnenkonferenz_Rudi_Anschober

■ s_ecker
Österreichs Klimaplan für die EU Landesrat Rudi Anschober (Grüne OÖ) meint, dass sich Österreich noch im laufe dieses Jahres endgültig zwischen Klimaschutz oder Klimakatastrophe entscheiden müsse. Bis Jahresende braucht es einen Klimaplan für die EU, wie bis 2030 die Treibhausgase um 36 Prozent reduziert werden sollen. Momentan steigen diese laufend an, anstatt zu sinken. Anschober setzt um Druck aufzubauen auch auf einen Schulterschluss der Bundesländer bei der Klimareferent*innenkonferenz der (...)
Telepolis

Syrien: Neue Allianzen am Horizont?

■ heise online
Assad soll an einem Treffen mit Erdogan interessiert sein und Russland mit Saudi-Arabien Lösungen für den Südosten Syriens anstreben
Mosaik — Politik neu zusammensetzen

Die kosmetische Abgrenzung der Linzer SPÖ

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger hat sein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ beendet. Doch der Schritt hat keine bindende Wirkung und die blauen Stadträte lässt Luger einfach weitermachen. Statt konsequente Schritte zu setzen, belässt es Luger bei einem symbolischen Akt, schreibt Sophia Hochedlinger in ihrem Kommentar. „SPÖ Linz kündigt Koalition mit FPÖ“, „Linzer Bürgermeister kündigt Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ“, so lauten die Schlagzeilen. Der sozialdemokratische Bürgermeister Klaus Luger hat (...)
Telepolis

Arbeitszeiterfassung: Lücken bei Umsetzung und Ausgestaltung

■ heise online
Das spanische Dekret bietet wenig Arbeitnehmerschutz. Gemessen am Urteil des Europäischen Gerichtshof ist es ein Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte
Telepolis

Friedlicher Machtwechsel in der Ukraine

■ heise online
Die radikalen Nationalisten geben nicht mehr den Ton an. Der neue ukrainische Präsident, Wolodimir Selenski, erklärte bei seiner Antrittsrede eine Feuereinstellung in der Ost-Ukraine zu seinem "wichtigsten Ziel"
amerika21

USA: Verhaftungen von Migranten an Mexiko-Grenze auf Rekordhoch

■ dmainka
Washington. Die US-amerikanischen Behörden haben allein im April dieses Jahres rund 100.000 Migranten an der Grenze zu Mexiko festgenommen. Es ist damit die höchste Anzahl an Festnahmen der letzten sechs Monaten, wie die Zoll- und Grenzschutzbehörde der USA (CBP) kürzlich bekannt gab. Die Behörde erschöpft damit ihre Kapazitäten. Die Angestellten der Behörde seien überfordert... weiterlesen auf amerika21.de Mexiko (...)
amerika21

Venezuela: Dialogprozess mit "politischen Hauptakteuren" in Norwegen begonnen

■ pzimmermann
Norwegens Regierung vermittelt. Opposition um Guaidó lehnt Dialog weiterhin ab. Stattdessen Treffen mit militärischem Kommando der USA geplant Oslo/Caracas. Die norwegische Regierung wie auch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro haben den Beginn von Sondierungsgesprächen zwischen Regierungs- und oppositionellen Vertretern in Oslo bestätigt. Zuvor war eine Delegation mit wichtigen Politikern der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) in die norwegische Hauptstadt  (...)
amerika21

Erstes staatliches Hostel in Kuba eröffnet

■ ehaule
Havanna. Im Stadtteil Vedado der kubanischen Hauptstadt ist unter Beisein von Tourismus-Minister Manuel Marrero das erste staatliche Hostel des Landes eröffnet worden. Es soll nach offiziellen Angaben Teil der "ständigen Erneuerung des Tourismus-Angebots" in Kuba sein und steht darüber hinaus im Kontext des anstehenden 500. Jubiläums von Havanna. Dies berichtet die Lokalzeitung... weiterlesen auf amerika21.de (...)
20. Mai 2019
Sozialismus

Trump räumt Weltmarkt auf

Zum anderen liefert die US-Wirtschaft positive Zahlen. Sie ist im ersten Quartal um 3,2% gewachsen, die Börse hat sich auf Höchststände erholt und die Arbeitslosenquote ist auf einem historischen Tief. Vor diesem Hintergrund bekräftigt die Regierung gegenüber der Öffentlichkeit: Die USA werden die Handelskonflikte für sich positiv entscheiden. Im Zentrum steht dabei der der Handelsstreit mit China. Seit kurzem ist hier offener Handelskrieg ausgebrochen. Die USA haben Strafzölle auf Importe aus (...)
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Keine Neuwahlen in OÖ – PK-Ausschnitte mit LH Thomas Stelzer (ÖVP)

■ Michael Diesenreither
Vorerst keine Neuwahlen wird es in OÖ geben, das hat LH Thomas Stelzer heute nachmittag bei einer Pressekonferenz bestätigt. Die inhaltliche Koalition auf Landesebene zwischen ÖVP und FPÖ bleibt bestehen. Warum wird es keine Neuwahlen geben, und warum musste LR Podgorschek (FPÖ) jetzt gehen? Mehr dazu in einer kurzen Zusammenfassung von der Pressekonferenz von Michael Diesenreither.
Le Monde diplomatique

Leçons d’histoire

■ Ignacio Ramonet
Il y a soixante ans, le 8 mai 1945, avec l'effondrement du IIIe Reich allemand, la seconde guerre mondiale prenait fin en Europe. Elle devait encore se poursuivre en Asie jusqu'au 2 septembre 1945 lorsque, sur le pont du cuirassé américain Missouri, les représentants du Japon, assommés par les (...) / Allemagne, États-Unis, France, Japon, Royaume-Uni, URSS, Conflit, Génocide, Nazisme, Racisme, Seconde guerre mondiale 1939-1945 - 2005/05 Silence, mensonges et (...)
Le Monde diplomatique

Contre l’ordre impérial, un ordre public démocratique et universel

■ Monique Chemillier-Gendreau
La société mondiale est entrée dans une forme d'impérialisme qui n'est pas seulement le fait d'un gouvernement mais d'un système, celui d'un capitalisme financier multinational et intergouvernemental à la fois. Aucune résistance n'est tolérée à l'ordre ainsi imposé. Incapacité après le 11 septembre 2001 (...) / Droit international, Impérialisme - 2002/12 Insécurité collective
Lunapark21

Das Elektroauto – eine Sackgasse

■ lunapark
Ein Diskussionsbeitrag auf der „Streikkonferenz“ in Braunschweig im Februar 2019 Drei Vorbemerkungen seien gestattet. Erstens: 1986 saß ich mit einem gewissen Prof. Ulrich Seiffert auf dem Podium eines Kongresses zur Zukunft des Automobils. Damals sagte jener Mensch, er war Entwicklungschef bei VW: „In fünf bis sechs Jahren wird das Elektro-Hybrid-Fahrzeug auf dem Markt sein.“ Das war vor gut drei Jahrzehnten![1] Zweitens: Ich werde am 24. März in Leipzig auf der dortigen Buchmesse mein neues (...)
Le Monde diplomatique

DSK : flamme bourgeoise, cendre prolétarienne

■ Serge Halimi
D'un discours de Jean Jaurès — « C'est nous qui sommes les vrais héritiers du foyer des aïeux ; nous en avons pris la flamme, vous n'en avez gardé que la cendre. » —, M. Dominique Strauss-Kahn a emprunté deux mots. Ils servent de titre à son dernier essai. Mais, une fois passée la page de garde, les (...) / France, Capitalisme, Politique - 2002/03 Guerre ou paix
FROzine — Radio FRO 105.0 — (...)

Interview mit Birgit Gerstorfer, SPÖ OÖ über Forderung nach Neuwahlen in Linz und OÖ

■ Michael Diesenreither
„Wie viel Schaden muss Oberösterreich noch nehmen, dass sich Stelzer nicht mehr an die FPÖ klammert?“, fragen LR Birgit Gerstorfer und Klubobmann Christian Makor von der SPÖ Oberösterreich? Einen politisch ereignisreichen Tag gibt es heute auch in Linz und OÖ. Am Vormittag wurde das rot-blaue „Arbeitsübereinkommen“ in Linz durch die Linzer SPÖ beendet und fordert Neuwahlen auf Landes- und Stadtebene. Die SPÖ Oberösterreich fordert in einer PK Neuwahlen, gleichzeitig tritt LR Podgorschek (FPÖ) zurück. (...)
amerika21

Machtkampf um ehemaligen Farc-Kommandanten in Kolumbien

■ adiesselmann
Sonderjustiz für den Frieden lässt Santrich frei, Generalstaatsanwaltschaft verhaftet ihn erneut. USA fordern Auslieferung Bogotá. Seuxis Paucias Hernández alias Jesús Santrich ist am Wochenende auf Anordnung der Sonderjustiz für den Frieden (JEP) aus der Haft entlassen und noch im Ausgang des Gefängnisses wieder festgenommen worden. Der ehemalige Kommandant der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc) wurde kurz nach der erneuten Gefangennahme mit einem Hubschrauber (...)
amerika21

Migranten aus Venezuela nutzen kostenlose Heimreisemöglichkeiten

■ ehaule
Caracas. Laut offiziellen Statistiken haben 14.070 venezolanische Migranten staatliche Rückkehrhilfen in Anspruch genommen. Sie kamen aus Brasilien, Peru, Ecuador, Kolumbien, aus Argentinien, Chile, Panama und der Dominikanischen Republik. Die Zahl der bisherigen Heimkehrer und derjenigen, die auf den Wartelisten der Botschaften und Konsulaten stehen, betrage 50.766 Personen, so... weiterlesen auf amerika21.de Venezuela (...)
amerika21

Kuba: Menschliches Versagen brachte Boeing zum Absturz

■ ehaule
Havanna. Fast ein Jahr nach dem Absturz einer Boeing 737-200 beim Start von Kubas Hauptstadtflughafen José Martí in Havanna hat die Untersuchungskommission am Donnerstag ihren Abschlussbericht veröffentlicht. Demnach war menschliches Versagen der Grund für das tragische Unglück, das am 18. Mai 2018 zum Absturz der aus Mexiko geleasten Maschine führte. 112 der 113 Insassen kamen... weiterlesen auf amerika21.de (...)
19. Mai 2019
Le Monde diplomatique

Naissance de l’Europe SA

■ Bernard Cassen
Il y a une Europe mythique et une Europe réelle. La première est celle à laquelle aspirent les dix pays de l'Est candidats à l'adhésion, celle qui nourrit le débat permanent sur l'avenir institutionnel de l'Union, récemment relancé par M. Joschka Fischer. La seconde, ne laissant pas place au rêve, (...) / Europe, Intégration régionale, Libéralisme - 2000/06
Le Monde diplomatique

André Malraux : « la culture européenne n’existe pas »

■ Miguel Otero Silva
Alors que la guerre, en Europe, vient de s'achever (la capitulation allemande date du 8 mai 1945) et que le conflit se poursuit en Asie (le Japon ne capitulera que le 2 septembre), l'écrivain antifasciste vénézuélien Miguel Otero Silva arrive en France en juillet 1945, envoyé par son journal, « El (...) / Europe, France, Culture, Histoire, Personnalités, Seconde guerre mondiale 1939-1945, Peinture, Sculpture - (...)
Semiosisblog

Das Geschäftsmodell (Rechts-)Populismus

■ Sebastian Reinfeldt
Die Auszüge aus dem sechstündigen Video, gedreht in einer Villa auf Ibiza im Juli 2017, das am Freitag 17 Mai 2019 um 18 Uhr veröffentlicht worden ist, geben einen tiefen Einblick in die politischen Praktiken des Rechtspopulismus: Es ist ein Geschäftsmodell. Hinter den Parteien und ihren (...)
Sozialismus

Entlarvung der rechten Saubermänner

Strache hat durch seinen Rücktritt als Vizekanzler und Chef der Bundes- und der Wiener Landespartei der FPÖ noch versucht, die bisherige Regierungskonstellation zu retten. Auch der bisherige FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, Beteiligter in der Verhandlung mit einer vermeintlichen Repräsentantin eines russischen Oligarchen, trat von allen Ämtern zurück. Die FPÖ wollte das Regierungsprogramm mit der ÖVP weiter umsetzen, Strache nicht den Grund liefern, die Regierung zu sprengen. Als seinen Nachfolger (...)
amerika21

TÜV Süd verliert Lizenz in Brasilien

■ jmarinko
Justiz in Brasilien sieht deutsches Unternehmen als einen Hauptverantwortlichen für die Tragödie in Brumadinho mit mindestens 238 Toten Brumadinho. Die brasilianische Justiz hat am Mittwoch angeordnet, 60 Millionen Reais (15 Millionen US-Dollar) des TÜV Süd zu blockieren. Die deutsche Firma bescheinigte im September 2018 die Sicherheit eines Rückhaltebeckens am Erzbergwerk Córrego do Feijão im Ort Brumadinho im Südosten Brasiliens. Im Januar dieses Jahres löste ein Dammbruch (...)
amerika21

Kirchner meldet Kandidatur für das Amt der Vizepräsidentin in Argentinien an

■ ehaule
Buenos Aires. In einer Videobotschaft hat die frühere Präsidentin von Argentinien, Cristina Fernández de Kirchner, am Samstag ihre Kandidatur für die Vorwahl angekündigt ‒ überraschend jedoch als Vizepräsidentin mit Alberto Fernández als Präsidentschaftskandidat. Fernández, Anwalt und Professor für Strafrecht an der Universität Buenos Aires, war Kabinettchef während der... weiterlesen auf amerika21.de (...)
amerika21

Guatemala: Verfassungsgericht schließt weitere Kandidatinnen für Präsidentschaftswahl aus

■ ehaule
Guatemala-Stadt. Die frühere Generalstaatsanwältin von Guatemala, Thelma Aldana, darf nicht bei den Präsidentschaftswahlen antreten. Auch Ihr dritter Versuch, als Kandidatin von der Wahlbehörde akzeptiert zu werden, scheiterte mit der Begründung, ihr fehlten notwendige Bescheinigungen. Die Ablehnung wurde nun vom Verfassungsgericht bestätigt. Aldana, die auch international für... weiterlesen auf amerika21.de (...)
18. Mai 2019
Sozialismus

Niemand hat die Absicht, einen Krieg zu beginnen

Die Auseinandersetzung mit den USA sei nicht militärischer Natur und ein liege Krieg auch nicht in deren Interesse. Gleichwohl zeigt die tatsächliche Dynamik der Konflikteskalation, dass das Risiko für den Ausbruch einer neuen militärischen Auseinandersetzung oder gar eines neuen Krieges in der Golf-Region enorm ansteigt. Der gegenwärtige Konflikt zwischen den USA und dem Iran steht einerseits in einer historischen Reihe von Konflikten, die mit der amerikanischen und britischen Unterstützung des (...)
Le Monde diplomatique

Face au journalisme de marché, encourager la dissidence

■ Serge Halimi
Journalistes et intellectuels, que devons-nous faire dans un monde où 358 milliardaires détiennent davantage de richesse que près de la moitié de la population de la planète ? Où le Mozambique, bien qu'un quart des enfants y meurent de maladies infectieuses avant l'âge de cinq ans, consacre deux fois (...) / Mondialisation - 1997/06
Le Monde diplomatique

Une obligation morale

■ Peter Martin
Les débats sur la mondialisation se polarisent généralement sur ses enjeux économiques. Je voudrais, pour ma part, mettre en avant les arguments profondément moraux qui plaident en sa faveur, et que l'on peut résumer en une phrase : l'intégration accélérée de sociétés autrefois marginalisées est la (...) / Mondialisation - 1997/06
transform!at

Strache und Gudenus auf Abwegen

Neues über Strache und Gudenus mit Video.
Mosaik — Politik neu zusammensetzen

Endstation Ibiza. Fünf Dinge die wir aus dem Strache-Video lernen können

Das Ibiza-Video von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus wird hoffentlich die politische Karriere der FPÖ-Politiker beenden. Wie geht es jetzt weiter und was sagt das über die politische Lage in Österreich aus? Mosaik-Redakteur Benjamin Opratko mit einer ersten Einschätzung. 1. Wir werden von Verbrechern regiert Linke stellen sich den Staat oft sehr kompliziert vor. Manchmal funktioniert er aber sehr einfach. Eine Bande von Politikern bietet ihr Produkt den Meistbietenden an. Das (...)
amerika21

Präsident Bolsonaro lockert Waffengesetz in Brasilien

■ adiesselmann
Brasilia. Ein Dekret des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro erleichtert das Tragen von Waffen für eine Reihe von Berufsleuten, darunter Rechtsanwälte und Politiker, aber auch Kraftwagenfahrer. Für den Erwerb einer Schusswaffe sind in Brasilien lediglich das Mindestalter von 25 Jahren und die "technischen und psychologischen Voraussetzungen" zu erfüllen, eine... weiterlesen auf amerika21.de (...)
amerika21

Tödliche Schüsse auf Abgeordneten in Argentinien

■ elorenz
Buenos Aires. Der argentinische Politiker Héctor Olivares ist am vergangenen Sonntag an seinen Schussverletzungen im Krankenhaus gestorben. Auf ihn und seinen Berater Miguel Yadón war in der Woche zuvor in der unmittelbaren Umgebung des Kongresses aus einem parkenden Auto geschossen worden. Der 61-jährige Olivares war Abgeordneter für die Provinz La Rioja der Partei Radikale... weiterlesen auf amerika21.de (...)
amerika21

Krise in Venezuela: Die Sicht der Kommunen

■ ehaule
Die Kommunen, die wenig mit der Regierung zu tun haben und nicht von der PSUV kontrolliert werden, sind heute am aktivsten Am 30. April hatte Oppositionsführer Juan Guaídó zu Straßendemonstration für die Unterstützung seines militärischen Putschversuchs gegen Präsident Nicolás Maduro aufgerufen. Es vergingen nur wenige Stunden, bis seine Anhänger das Hauptquartier der Kommune Indio Carucao im Südwesten von Caracas in Brand gesetzt hatten. Das Gebäude diente für Versammlungen der (...)
amerika21

Abholzung des Regenwaldes in Lateinamerika nimmt zu

■ spongratz
Ganze Ökosysteme werden durch Abholzungen vernichtet. Kolumbien weltweit auf Platz vier der Länder mit den meisten Rodungen Brasília et al. Einer Studie des World Resource Instituts (WRI) und der University of Maryland zufolge sind im vergangenen Jahr zwölf Millionen Hektar Regenwald abgeholzt worden, davon zwei Millionen in Lateinamerika. Auf einer interaktiven Karte können diese Daten eingesehen werden. Unter den zehn Länder mit dem größten Verlust an Regenwald befinden (...)