
„Große“ und „kleine“ Privatisierung
Bei der sogenannten „Großen Privatisierung“ stehen praktisch alle wichtigen Industriebetriebe der CSFR zum Verkauf an. Hier sollte – und wird – die Entscheidung über die Zukunft der Wirtschaft der CSFR fallen – wahrscheinlich nicht ganz den Vorstellungen entsprechend, die die Veranstalter davon (...)
Es werde Markt!
Der bisherige Finanzminister der CSFR und jetzige Wahlsieger der Tschechischen Teilrepublik gilt im Westen als Mann der Vernunft, „intellektueller Pragmatiker“ und „Symbolfigur für den Übergang von Plan- zur Marktwirtschaft.“ „Er wurde im Vorjahr zum »Weltfinanzminister des Jahres« gekürt.“ [1] Jetzt (...)
Essen darf nur der, der zahlen kann – erzeugt wird nur das, was verkauft werden kann.
Mitte Februar 1994 berichteten die Medien von einem etwas skurril anmutenden Konkurs in Ungarn: Eine Brokerfirma konnte ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen und bei den darauf folgenden Untersuchungen stellte sich heraus, daß zu ihren Gläubigern einige Ministerien und andere staatliche (...)
1. Der Unternehmer, Marke West: Der Lieblingsbürger der Nation Selten hat sich der Unternehmer im an und für sich ohnehin unternehmensfreundlichen Klima Mitteleuropas oder Nordamerikas eines besseren Rufes erfreut als heute. Der Unternehmer stärkt und stützt die „Wirtschaft“, er schafft die (...)
1. Vom Wesen der Souveränität Souveränität, das heißt: Eine Staatsmacht, eine Regierung hat die unumschränkte Verfügungsgewalt über ihr Territorium, ihre Bevölkerung, und alles dazugehörige, Luftraum, Meer, etc. Aus dieser Verfügung bezieht sie die Mittel für ihre Machtausübung, zahlt ihre Beamten und (...)
I. Albaniens Übergang zur Marktwirtschaft I.1. Das Ende des „Dritten Weges“: Ein Land ohne Freunde Albanien galt lange Zeit als ein „Modell“-Land, sein Sozialismus zumindest als ein „Experiment“, das sich von dem Sozialismus der Warschauer Pakt-Staaten unterschied. Viele Freunde hat dieser (...)
Wenn man in den letzten Jahren etwas über Weißrußland gehört hat, so handelte es sich meistens um Demonstrationen und deren gewaltsame Auflösung, Ausweisung und Behinderung der Vertreter westlicher Organisationen und Diplomaten und ähnliche Meldungen, die auf ein schlechtes Verhältnis zwischen (...)
1. Das „Problem“ Die Existenz von ethnischen Minderheiten gilt als problematisch, die Minderheiten als Opfer, verschiedene regierende Bösewichte als Täter und die ganze Veranstaltung als Menschenrechtsfrage – wenn diese Minderheiten in Ost- und Südosteuropa leben. Im Unterschied zu Moslems in (...)
Albanien und der „Islamische Fundamentalismus“ Wie zuletzt der Fall Öcalans gezeigt hat, gibt es heute fast kein Land mehr auf der Welt, in dem politisch Verfolgte Zuflucht finden können – es sei denn, dieses Land ist durch Bürgerkrieg, Korruption und Verbrechen in einen Zustand versetzt worden, in (...)
Das Haager Tribunal (ICTY)
Recht, Verfassung, Völkerrecht Angesichts dessen, daß wir zweifelsohne in einem Rechtsstaat leben und das für jedermann der natürlichste Zustand von der Welt ist, wollen wir einmal ein paar einleitende Worte darüber verlieren, was Recht eigentlich ist. Recht wird von einer Staatsgewalt (...)
1. Der Konsumentenkredit Wenn Marx schreibt: „Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der (...)
Was ist eigentlich in Ungarn los?
In letzter Zeit war öfter von Ungarn die Rede. Man merkt an der Berichterstattung über dieses Land, daß es eigentlich niemanden interessiert, solange es sich still und unauffällig verhält. Man könnte fast meinen, es liegt nicht neben Österreich, sondern irgendwo weit weg. Ergreift jedoch seine (...)
Die Fidesz-Diagnose: Totale Niederlage statt temporärer Rückschlag Im Krisenherbst 2008 ist Ungarn erstmalig pleite und bekommt einen Notkredit von IWF und EU, mit den üblichen Auflagen bezüglich eines „soliden“ staatlichen Haushaltens Die damalige Regierung Bajnai interpretiert das als temporären (...)
Einleitung: Armut und Reichtum, Eigentum und Ausschluß an der Frage des Bodens Das Eigentum an Grund und Boden ist die unmittelbarste Form des Eigentums. Erstens ist sie die erste, die gewaltmäßig eingerichtet wurde und aufrechterhalten wird – alles andere Eigentum folgt aus und beruht auf dem (...)
1. Allgemeine Überlegungen zum Grundeigentum 2013 Wohnen ist ein Grundbedürfnis, um das sozusagen keiner herumkommt. Gleichzeitig ist die Welt aufgeteilt in Grundbesitzer und solche, die kein Grundeigentum haben. Das heißt, daß die, die keinen Grund besitzen, den anderen etwas zahlen müssen, um (...)
I. Die Meinungsmacher und die Opposition Das erste, was ins Auge springt, ist die – mit wenigen löblichen Ausnahmen – sehr uniforme Hetze der Medienwelt, die sich auf Rußland als Aggressor einschießt und damit so tut, als wäre dieses Land das einzige Problem für das friedliche Zusammenleben der (...)
Rußland vergab 2013 einen Notkredit an die Ukraine, noch unter der Regierung von Janukowitsch, der mit Dezember 2015 fällig würde. Der IWF überlegt jetzt, wie mit diesem Kredit zu verfahren sei. Die Ukraine hat das Geld nicht, um ihn zu tilgen. Da die Ukraine schon seit Jahren keinen Kredit mehr (...)
Die Slowakei ist eine Art terra incognita in Europa. Wenn man erzählt, man sei dort gewesen, so verwechseln viele das Land mit Slowenien. Es ist, als ob die Slowakei so eine Art exterritoriales Gebiet wäre, ein Staat, den keiner wollte, nachdem die Tschechoslowakei zur Zeit des tschechischen (...)
Nemrég jártam Koszovóban és azt akarom közölni, amit ott láttam és hallottam. Pristina az egyik legcsúnyább város, amelyet láttam az életemben, és már sok helyen jártam. A régi albán építészetnek nyoma sincs. Úgy látszik, elsöpörték a szocialista korszakban, ennek „elavultságára” hivatkozva. De a régi épületeket (...)
Angesichts der moralischen Entrüstung und des Handke-Bashings als Reaktion auf die Verleihung des Nobelpreises habe ich mir die Mühe gemacht, sein Interview mit der Zeitschrift NEWS aus dem Jahr 1999 aufs Netz zu stellen. Dieses Interview scheint es nämlich bisher nicht aus Internet geschafft zu (...)