FORVM, No. 226/227
Dezember
1972

Sowjetbürokratie in unlösbaren Widersprüchen

I. Was ist die SU?

Für die Zeit von 1928 bis 1965 kann man keinesfalls von einem kapitalistischen System in der Sowjetunion sprechen. Zweifellos weist das sowjetische System eine Reihe von Analogien zum Kapitalismus auf, vor allem das Vorherrschen des Mechanismus der erweiterten Reproduktion. Doch dieser Mechanismus wird nicht durch die für den Kapitalismus typischen Gesetze des Marktes und der Mehrwertproduktion wirksam, sondern es handelt sich eher um eine erweiterte Reproduktion von Gebrauchswerten als von Tauschwerten — und genau hierin weist das sowjetische System auch gewisse Ähnlichkeiten mit dem Sozialismus auf, wie ihn Marx verstand.

Das System kann allerdings auch nicht als sozialistisch definiert werden, weil es sich auf der Ausbeutung — also der Herrschaft einer Klasse, die sich die Mehrarbeit der anderen aneignet — und auf der Entfremdung der Arbeiter von ihren Produktionsmitteln begründet.

Des weiteren weist die sowjetische Gesellschaft oberflächliche Analogien zum Feudalismus auf, nämlich in der Fusion von öffentlicher Macht und Eigentum. Der Feudalismus war jedoch eine bestimmte Art von Agrargesellschaft, die sich in erster Linie auf den Eigenverbrauch gründete und in höchstem Grade „atomisiert“ war, insofern jedes Feudum, jeder Lehnshof, als wichtigste Produktionseinheit eine kleine, in sich weitgehend geschlossene Welt ohne entwickelten Austausch und Kommunikation mit anderen darstellte. In jener Gesellschaft gab es nichts, was einer geplanten industriellen Massenproduktion gleicht. Die Fusion von Politik und Ökonomie hat demnach in der feudalen Gesellschaft ganz andere Ursachen als in der sowjetischen (hierauf kann hier aber nicht näher eingegangen werden). Des weiteren ist festzuhalten, daß die politische und ökonomische Macht im Feudalismus zwar zusammenfiel, aber doch auch entsprechend der allgemeinen Zersplitterung der feudalen Welt in zahlreiche politisch-ökonomische Kleinsteinheiten atomisiert war. Ganz anders dagegen der hohe Zentralisationsgrad in der sowjetischen Welt (wenn auch nicht frei von zentrifugalen Kräften, die aber doch gewiß nicht mit der „Anarchie“ des Feudalismus verglichen werden können), begründet und unübersehbar beherrscht von den Anforderungen und Problemen der industriellen Entwicklung und der erweiterten Reproduktion. Aus diesen Gründen bleiben alle Versuche, die Sowjetunion mit „feudalen Systemen“ zu vergleichen, unweigerlich auf der Ebene oberflächlicher Analogien.

Das Ergebnis unserer Analyse ist, daß in der Sowjetunion eine Klassengesellschaft eigenständiger Prägung existiert, die gewisse Analogien mit anderen Klassengesellschaften aufweist und gleichzeitig in einigen Punkten (erweiterte Reproduktion von Gebrauchswerten) scheinbar an den Sozialismus erinnert. Allerdings sind diese Analogien allgemeiner und oberflächlicher Art: In der Sowjetunion gibt es weder Sozialismus, noch Kapitalismus (und schon gar nicht einen Feudalismus oder eine „asiatische Produktionsweise“), sondern ein neues System antagonistischer Widersprüche mit eigenständiger Dynamik, das nicht den übrigen Systemen gleichgesetzt werden kann. Auch die Elemente von Analogien zu den übrigen Systemen erhalten im Rahmen des Gesamtsystems eine neuartige, eigentümliche Funktion.

Unter diesem Aspekt scheint es uns des weiteren nicht möglich, die sowjetische Gesellschaft als „Übergangsgesellschaft“ zu bezeichnen. Der Terminus „Übergang“ wurde hier ausschließlich zur Bezeichnung der kurzen und widersprüchlichen Lebensdauer des Systems benutzt. Wer aber den Begriff von der Gesellschaft im Übergang ernst nimmt und darunter eine Gesellschaft versteht, in welcher das Proletariat die Macht ergriffen hat und nach einem bewußten Plan zur Umgestaltung im sozialistischen Sinne handelt, der kann ihn nicht auf die sowjetische Realität anwenden. Ihre Widersprüche und Ungleichzeitigkeiten sind struktureller Art und können nicht immanent, innerhalb der bestehenden Ordnung beseitigt werden.

Um der sprachlichen Kürze willen dürfte es nützlich sein, dem sowjetischen System einen Namen zu geben. Nach dem Vorschlag von Bruno Rizzi wird hier für die weitere Analyse die Bezeichnung „bürokratischer Kollektivismus“ eingeführt. Sie erfaßt in der Tat sehr genau jenes System, das in historisch unvergleichlicher Weise durch das kollektive Eigentum der Klasse der politischen Zentralbürokratie beherrscht wird.

II. Reformen seit 1965 und Perspektiven

Die Reformen unter Breschnew und Kossygin bewirkten zunächst positiv eine Freisetzung von Produktivkräften. In der Landwirtschaft brachte die Erhöhung der Erzeugerpreise zusammen mit dem keimhaften Ansatz zu einer Reprivatisierungsbewegung seit 1966 eine spürbare Produktionssteigerung; in der Industrie schränkten die Betriebsleiter, die einen Teil ihrer Autonomie-Forderungen verwirklicht sahen, ihre traditionelle Sabotage zugunsten einer genaueren Plansollerfüllung ein.

Zugleich aber boten die Reformen den „Managern“ die Mittel zur Einleitung einer Rationalisierung der Betriebe in ihrem Sinne: durch geschickte Handhabung des Zuckerbrotes der Leistungsprämien und der Peitsche der Entlassungen wurden die Arbeiter unter Druck gesetzt und höhere Leistungen aus ihnen herausgepreßt. Schon hierin wird der zutiefst widersprüchliche Charakter der Reformen deutlich: Die Strukturprobleme der Sowietwirtschaft sollen durch eine tiefgreifende Modifikation der Produktionsverhältnisse gelöst werden, die selbst von unlösbaren Widersprüchen geprägt ist und also keine stabile Lösung der sowjetischen Problematik bringen kann.

Folglich ist es nicht überraschend, daß bereits im Laufe des Jahres 1968 die alten gesellschaftlichen Spannungen in aller Heftigkeit wieder aufgebrochen sind. Es zeigte sich schnell, daß die Reformen der Jahre 1965-1967 und der mit ihnen verbundene neue Zentralplan nur konjunkturelle Verbesserungen der Gesamtlage, nicht aber die Lösung struktureller Probleme erzielen konnten.

So blieb weiterhin das nie gelöste Problem der niedrigen Arbeitsproduktivität in aller Schärfe bestehen — was selbst in der sowjetischen Presse nicht geleugnet wird, wenn man darauf verweist, daß die Produktivität des durchschnittlichen sowjetischen Arbeiters nur 70 bis 80 Prozent derjenigen beispielsweise eines italienischen Arbeiters erreicht.

Erst recht stellt die Ausweitung des industriellen Konsumgütersektors das schwierige Problem einer Neugliederung der Gesamtproduktion, ein Problem, das, wie wir gezeigt haben, nicht im Rahmen des immer noch vom bürokratischen Zentralplan dominierten Systems gelöst werden kann, sondern eine grundlegende Entscheidung für die totale Marktwirtschaft erfordert.

Die proklamierte Neuorientierung in Richtung auf Konsumsteigerung wurde bereits nach kurzer Frist wieder eingedämmt. Die Planziele für 1970 haben zwar eine in absoluten Zahlen gemessen beträchtliche Steigerung der Konsumgüterproduktion vorgesehen, doch bleibt der industrielle Sekundärsektor auch hier noch bei weitem unterprivilegiert im Verhältnis zum Primärsektor. Die Planzahlen für 1970 bewerten die Investitionsgüterproduktion mit 250 Milliarden Rubel gegenüber einer Konsumgüterproduktion von 100 Milliarden. In Zuwachsraten ausgedrückt: der Primärsektor steigt — gemessen am Stand von 1965 — um 51 Prozent, während der Sekundärsektor nur um 45 Prozent zunimmt.

Selbst wenn zutrifft, was Baibakow in seinem Wirtschaftsbericht von 1969 [1] angegeben hat, daß der jährliche Zuwachs im Primärsektor während der Anfangsphase des 1965er Planes 6,1 Prozent betrug gegenüber 6,8 Prozent im Sekundärsektor, so wäre damit doch nur ein allererster, noch sehr zaghafter Ansatz zu einer Umkehrung der Tendenz festzustellen. Es ist allerdings symptomatisch, daß sogar eine so bescheidene Veränderung der Tendenz nur um den Preis einer Auflösung des alten Systems und einer Umorientierung auf den Kapitalismus durchgesetzt werden konnte.

Des weiteren verzögert der Wunsch nach Konsumsteigerung auch die Lösung des alten Problems der technologischen Rückständigkeit. Eine Modernisierung der Gesamtproduktion kann im Rahmen des Sowjetsystems nur durch gezielte Anstrengungen im Bereich des industriellen Primärsektors herbeigeführt werden. Der dann nötige Konsumverzicht kann aber der heutigen sowjetischen Gesellschaft nicht mehr auferlegt werden, will man nicht das Risiko einer allgemeinen Zerreißprobe eingehen. In diesem Dilemma entschieden sich die Reformer für eine Steigerung der Konsumgüterproduktion und beließen den Produktionsapparat in seiner technologischen Rückständigkeit, die ihrerseits wiederum hemmend auf die Steigerung der Arbeitsproduktivität wirkt. Es ist offensichtlich: welche Entscheidung die Reformer auch treffen mögen, sie können in jedem Falle nur kurzfristige Erfolge erzielen. Auf lange Sicht haben sie keine Chance.

Unter diesen Aspekten wird der Stellenwert eines neuartigen Versuches deutlich: Durch eine Ausweitung des sowjetischen Handels mit den kapitalistischen Ländern könnten die ökonomischen Probleme zum guten Teil gelöst werden, indem man alle diejenigen Waren, die in der UdSSR nicht leicht produziert werden können, auf dem Weltmarkt erwirbt. In der Tat weitet sich der Außenhandel mit kapitalistischen Ländern zunehmend aus. War er unter Stalin noch unbedeutend im Verhältnis zu Umfang und Bedarf der sowjetischen Gesamtwirtschaft, so hatte er schon in den fünfziger Jahren zugenommen: Von 1950 bis 1960 stieg der Anteil des Außenhandels mit kapitalistischen Ländern von 19 auf 28 Prozent des sowjetischen Gesamtaußenhandels, und zwischen 1961 und 1967 war der Westhandel aller Ostblockstaaten zusammen auf insgesamt 38 Prozent ihrer Zahlungsbilanz angewachsen. [2]

Es liegt auf der Hand, daß die UdSSR bessere Kontakte mit dem Westen anstrebt, um sich diejenigen Waren, die sie nicht selbst produzieren kann, zu verschaffen. Seit 1965 hat die Neuorientierung in Richtung auf Konsumsteigerung diese Tendenz — zumindest perspektivisch — nur verstärken können.

Einen besonderen Stellenwertgewinnen hier die sowjetischen Verhandlungen und Abkommen mit japanischen und westeuropäischen Konzernen (Fiat, Renault, Daimler-Benz usw.) sowie der Ausbau der sowjetischen Handelsflotte. [3] Ganz offensichtlich beabsichtigt die Führung der UdSSR, ihre Ökonomie immer fester in den Welthandel einzugliedern.

Die Gesetze des kapitalistischen Marktes haben nun allerdings die Tendenz, jeden, der in ihrem Umkreis operiert, zu einer Anpassung an ihre Bedingungen zu zwingen. [4] Solange der sowjetische Austausch mit den kapitalistischen Ländern noch verhältnismäßig gering blieb, entstanden dadurch keine allzugroßen Probleme. Wird der Austausch nun aber umfangreicher und gewinnt allmählich den Charakter eines unverzichtbaren Bestandteils der Sowjetökonomie, so liegt die Vermutung nahe, daß die Verbindung mit dem Weltmarkt und das innere Vordringen marktwirtschaftlicher Prinzipien sich gegenseitig vorantreiben.

Bisher ist der Tauschprozeß noch nicht sehr weit fortgeschritten, da zum einen die anhaltend niedrige Qualität sowjetischer Industrieerzeugnisse wenig attraktiv für die kapitalistischen Wirtschaften ist und zum anderen die attraktiven Rohstoffe der UdSSR dringend für die eigene Industrie benötigt werden. Gerade weil der bürokratische Kollektivismus mit allen seinen Folgen weiterhin kennzeichnend für die Struktur der Sowjetunion geblieben ist, wird eine Ausweitung des sowjetischen Außenhandels blockiert. Auch auf dieser Ebene entstehen also neue Widersprüche.

Längerfristig wird allerdings wohl wieder eine Lage eintreten, die es den „Liberalisierern“ erlaubt, weitergehiende Forderungen aufzustellen und ein Stück weiter durchzusetzen — zumal sie bereits jetzt deutlich zu erkennen geben, daß sie von den Teilreformen keineswegs befriedigt worden sind. Die jüngste Auseinandersetzung zwischen Liberman und dem konservativ-sowjetischen Theoretiker Sitnin über das Problem der Preisgestaltung spricht eine deutliche Sprache: Liberman forderte, daß die Preise nur noch über Marktmechanismen geregelt werden, was Sitnin empört zurückweist, weil das eine Rückkehr zur Anarchie des Kapitalismus bedeutet. [5] Wenn die Marktlage über die Preishöhe bestimmen soll, so müssen die auf dem Markt sich treffenden Einheiten notwendigerweise nach denselben Kriterien wie im Kapitalismus handeln, d.h. es setzt sich die Logik des Kapitalismus durch.

Politisch bedeutet die Forderung Libermans, daß die sowjetischen „Technokraten“ keineswegs auf ihr Projekt einer Verlagerung des ökonomischen Machtzentrums von der Planung auf die marktorientierten Einzelbetriebe verzichtet haben — was die kapitalistische Expropriation der Bürokratie durch die Technokratie, d.h. die Repräsentanten der Betriebsdirektoren, bedeuten würde. Die Preispolitik bleibt immer noch ein wichtiges Instrument der Planungsbürokratie, mit dem sie die ihr eigenen Zielvorstellungen unabhängig von der Marktlage durchsetzten kann. Ihr dieses Instrument nehmen zu wollen, bedeutet, ihr die Kontrolle über den ökonomischen Prozeß selbst zu entreißen.

Zusätzlich verschärft werden die Schwierigkeiten des Plansystems durch den streikähnlichen Widerstand auf dem Lande, der nach einer kurzen Unterbrechung im Jahre 1966 bald wieder voll einsetzte. Nach Angaben der sowjetischen Agentur Novostij wird das Plansoll auf dem Lande kaum erfüllt. Die vorsichtigen Ansätze zur Einführung marktwirtschaftlicher Elemente in den Reformen von 1966/67 haben die Bauern nicht hinreichend zufriedenstellen können, da die Planvorschriften immer noch vorrangig sind. So war die anfängliche Begeisterung der Bauern angesichts der Reformen nur von kurzer Dauer.

Apologeten des Sowjetsystems verweisen gern auf die geringe Mechanisierung der Landwirtschaft. Es wäre jedoch zu einfach, wollte man eine klare politische Realität auf einen technischen Mangel reduzieren. Die hohe Arbeitsproduktivität, zu der die Bauern bei der Bewirtschaftung ihrer kleinen Privatfelder fähig sind, beweist immerhin, daß der technische Apparat nicht ausschlaggebend ist. Wären die Kolchosbauern politisch und gesellschaftlich soweit integriert worden, daß sie der genossenschaftlichen Produktion ebensoviel Aufmerksamkeit widmeten wie ihrer privaten Kleinwirtschaft, so wäre die Agrarproduktion der UdSSR gewiß nicht bloß um 28 Prozent in 8 Jahren (von 1960 bis 1968) gestiegen. [6] Es zeigt sich also deutlich, daß das gegenwärtige sowjetische Wirtschaftssystem auch von seiten der Agrarproduzenten entschieden abgelehnt wird.

Seit 1968 hat sich die Lage noch um einiges verschärft: Nach den Angaben des offiziellen Wirtschaftsberichtes von Baibakov hat der Plan für 1969 bereits selbst eine geringere Agrarproduktion als für das Vorjahr angesetzt, nämlich eine Gesamtmasse im Wert von 79 Milliarden Rubel, d.h. 3 Prozent weniger als 1968. Baibakow schiebt zwar die Schuld an diesem Rückgang auf die schlechten klimatischen Bedingungen, doch um „objektiv“ zu sein, gibt er am Ende seines Berichtes selbst zu, daß auch die Organe der Planrealisierung gewisse Fehler gemacht haben und daß die Agrarbetriebe in arbeitsorganisatorischer Hinsicht nicht in der erhofften Weise reagierten.

Jenseits aller klimatischen Schwankungen bestehen demnach die grundlegenden Widersprüche zwischen Staat und Bauernschaft weiter fort und verschärfen sich noch. Auch die jüngsten Planzahlen für die Agrarwirtschaft bringen keine wesentliche Änderung. Für 1970 war die Gesamtagrarproduktion auf 84 Milliarden Rubel angesetzt worden und für 1971 auf 88,6 Milliarden: Der jährliche Zuwachs bleibt in der Tat bescheiden, weswegen auch in jedem Planbericht immer wieder stereotyp eine „beträchtliche Steigerung der Produktivität“ gefordert wird. [7]

Die Bilanz der sowjetischen Reformversuche ist nicht schwer zu ziehen: Alle wichtigen Probleme sind angeschnitten worden, keines von ihnen wurde wirklich gelöst. Es ist auch kaum vorstellbar, daß die herrschende Bürokratie zu einer wirklichen Problemlösung imstande wäre. Welchen Weg die sowjetische Gesellschaft auch einschlagen wird, den einer Restauration des Kapitalismus oder den der sozialistischen Revolution, eines ist deutlich: die Bürokratie wird keinen von den beiden als herrschende Klasse überleben.

Vorliegender Text liegt in erweiterter Form vor als: Rotbuch 36, A. Carlo, Politische und ökonomische Struktur der UdSSR, Wagenbach Verlag, Berlin 1972.

[1Der offizielle Wirtschaftsbericht wird im Regierungsblatt „Iswestija“ veröffentlicht. Im Westen abgedruckt in „Quaderni del CESES“, Jg. 1970, S. 60 ff.

[2Vgl. P. Jalee, Imperialisme en 1970, Paris (Maspero) 1969, S. 177ff.

[3Vgl. Celoni, La Russia sul mare, 1968, S. 140ff.

[4Marx schrieb in den Grundrissen (S. 311): „Die Tendenz den Weltmarkt zu schaffen ist unmittelbar im Begriff des Kapitals selbst gegeben. Jede Grenze erscheint als zu überwindende Schranke. Zunächst jedes Moment der Produktion selbst dem Austausch zu unterwerfen und das Produzieren von unmittelbaren, nicht in den Austausch eingehenden Gebrauchswerten aufzuheben, d.h. eben auf dem Kapital basierte Produktion an die Stelle früherer, von seinem Standpunkt aus naturwüchsiger Produktionsweisen zu setzen. Der Handel erscheint hier nicht mehr als zwischen den selbständigen Produktionen zum Austausch ihres Überflusses vorgehende Funktion, sondern als wesentlich allumfassende Voraussetzung und Moment der Produktion selbst.“ (Ähnlich auch E. Preobrazhenskij, Die neue Ökonomik, a.a.O., S. 193ff.) Es muß allerdings betont werden, daß Marx hier von einer Tendenz spricht, die sich durch lange und vielfältige Kämpfe hindurch verwirklicht. Der Kampf zwischen dem kapitalistischen Weltmarkt und dem Bürokratischen Kollektivismus des Sowjetsystems (einem System, das sich im Gegensatz zu den vorkapitalistischen auf erweiterter Stufenleiter reproduziert) kann folglich weder leicht noch schnell entschieden werden, er würde im Gegenteil überaus langwierig sein, wenn nicht die immanenten Widersprüche des Sowjetsystems in dialektischer Verschränkung mit den äußeren Zerstörungstendenzen des Weltmarktes das Ende des bürokratischen Kollektivismus beschleunigen würden.

[5Die Auseinandersetzung wird bei A. Levi, Il potere, S. 570, skizziert. Daß die Regelung der Preise über Marktmechanismen zur Dominanz des Tajıschwertes über den Gebrauchswert der Waren führen muß, ist von Marx ausführlich im „Kapital“ Bd. I dargestellt worden. Daß dagegen eine sozialistische Produktion nur dort besteht, wo der Gebrauchswert der Produkte dominiert, hat Ch. Bettelheim: deutlich gemacht, vgl. La transition vers l’économie socialiste, Paris (Maspero) 1968, S. 196ff. sowie Problèmes théoriques et pratiques de la planification, Paris (Maspero) 1966, S. 15 und Ss. 123 ff.

[6Vgl. den Bericht der sowjetischen Agentur „Novostij“, abgedruckt in: „Bolletino dell’ambasciata sovietica“ Nr. 31, Roma 1969, S. 21.

[7Vgl. den offiziellen Wirtschaftsbericht vom Dezember. 1970, erschienen ebenfalls in der „Iswestija* und abgedruckt in „Quaderni del CESES“ Jg. 1971, S. 64 ff.

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