Christian Broda

Dr. jur., Mitglied des Parteivorstandes der SPÖ, Bundesminister für Justiz.

Beiträge von Christian Broda
FORVM, No. 13

Selbstkontrolle der Presse

Januar
1955

Die Anregung Dr. Oscar Pollaks zur Gründung eines Österreichischen Presse-Ehrenrats (FORVM Nr. 12) hat ein ungewöhnlich lebhaftes Echo hervorgerufen. Unter den Juristen und Zeitungsfachleuten, die wir um Stellungnahme gebeten hatten, befand sich auch der öslerreichische Justizminister Dr. Josef (...) Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 29

Soll man Kritiker ohrfeigen?

Eine FORVM-Umfrage
Mai
1956

Es begab sich vor kurzem in Wien, daß die oben gestellte Frage von der Schauspielerin Käthe Dorsch via facti und zu Lasten des Kritikers Hans Weigel mit „Ja“ beantwortet wurde. Die gegenständliche Seite der Angelegenheit wird demnächst die Gerichte beschäftigen; für uns war sie nicht Gegenstand, (...) Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 36

Die alten Losungen gelten noch

■  Christian Broda
Dezember
1956

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 47

Das Zwischenspiel „Restauration“

■  Christian Broda
November
1957

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 49

Die Neuerungen im Programm der SPÖ

■  Christian Broda
Januar
1958

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 54

Fazit der Erneuerung

Das Wiener Programm der SPÖ vom Mai 1958
■  Christian Broda
Juni
1958

FORVM hat schon in die Diskussion um den Entwurf des neuen SPÖ-Programms sehr lebhaft eingegriffen und hat, wie sich’s bei solchen Anlässen ziemt, den divergentesten Meinungen Raum gegeben, darunter sehr kritischen Stimmen aus dem sozialistischen Lager (Federmann, Kasnacich-Schmid) und sehr (...) Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 59

Um den Stil der Zweiten Republik

Zur 40. Wiederkehr des Gründungstages der Republik Österreich
■  Christian Broda
November
1958

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 69

Gegen die Hektik in der Demokratie

■  Christian Broda
September
1959

Unser ständiger Mitarbeiter Dr. Christian Broda, seit Mai 1959 Abgeordneter zum Nationalrat (SPÖ), schließt mit dem folgenden Beitrag an die „Nachworte zur Nationalratswahl“ an, die unter dem Sammeltitel „Was sich trotzdem ändern muß“ in unserem Juniheft erschienen sind; an der Diskussion beteiligten (...) Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 73

Hat das Parlament noch Funktionen?

■  Christian Broda
Januar
1960

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 85

Die Presse ist am Zug

Zum neuen Entwurf des Pressegesetzes und zur Errichtung des Presserates
■  Christian Broda
Januar
1961

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 100

Wie schützt man den Staat?

■  Christian Broda
April
1961

Bundesminister Dr. Christian Broda, vor seinem Einzug in den Justizpalast unser Rechtsfreund und Mitbegründer, beteiligt sich hiemit erneut an unserer Generaldebatte über den Zustand der Zweiten Republik — eine Debatte, die er vor nunmehr fünf Jahrgängen eingeleitet hat (vgl. das Verzeichnis der (...) Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 100

Wie lustig ist Politik?

Eine FORVM-Umfrage mit Zeichnungen von Paul Flora
April
1962

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 114

Rundfunk in Bewegung

Zwischenbilanz einer Diskussion
■  Christian Broda
Juni
1963

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 115/116

Ein Bruderzwist um Habsburg

■  Christian Broda ▪ Günther Nenning
Juli
1963

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 115/116

Rettung der Legalität

■  Christian Broda
Juli
1963

Parteitag der SPÖ. Redner Weikhart fordert, man solle Habsburg einsperren. Redner Hindels fordert den politischen Generalstreik. Die Mehrzahl des Plenums besteht aus minder romantischen Gemütern, aber es gibt einen Augenblick dramatischer Lähmung. Da erhebt sich der Abgeordnete Ernst Winkler, (...) Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 120

Zwei Programme für Österreich

■  Christian Broda
Dezember
1963

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 122

Sie wurden auch Opfer Stalins

■  Christian Broda
Februar
1964

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 126/127

Das Parlament ist am Zug

Referat auf der österreichischen Richterwoche, Weißenbach 1964
■  Christian Broda
Juni
1964

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 129

Strafrechtsreform — dritter Anlauf

■  Christian Broda
September
1964

Nachfolgend drucken wir eine authentische Zusammenfassung betreffend die Ziele, aber auch die Grenzen der von Justizminister Dr. Christian Broda vorangetriebenen großen österreichischen Strafrechtsreform. Der Text erhielt seine besonderen Akzente durch die Tatsache, daß er vor dem polnischen (...) Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 130

Strafrechtsreform — dritter Anlauf (II)

■  Christian Broda
Oktober
1964

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 132

Gesellschaft und individuelle Freiheit

■  Christian Broda
Dezember
1964

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 133

Gesellschaft und individuelle Freiheit (II)

■  Christian Broda
Januar
1965

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 142

Der Journalisten neue Kleider

■  Christian Broda
Oktober
1965

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 144

Die Republik hat den Schlußstrich gezogen

Was 1945 Recht war, muss 1965 billig sein
■  Christian Broda
Dezember
1965

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 207/I/II

Heimerziehungsgesetz unterwegs

■  Christian Broda
Februar
1971

Antwort auf eine Anfrage des Abg. Skritek im Nationalrat am 17. Februar 1971. Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 286

Nicht nach den Wünschen der Gegner

■  Christian Broda
Oktober
1977

Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

FORVM, No. 287

Wider Medienterror

Aus einer Rede in Alpbach
■  Christian Broda
November
1977

Es gibt noch mutige Leute in der so gern heruntergemachten Sozialdemokratie und überhaupt Demokratie! Gerade in einem so kritischen Forum wie dem NEUEN ist es Pflicht, die folgenden Auszüge aus einer Rede des österreichischen Justizministers bei den Alpbacher Gesprächen August 1977 zu (...) Sie wollen diesen Text online lesen?
Das ist machbar!
Mit Ihrer Unterstützung.

Christian Broda (sitzend, erster von links) im Kabinett Kreisky I (1970)

Christian Broda (* 12. März 1916 in Wien; † 1. Februar 1987 ebenda) war ein österreichischer Politiker (SPÖ).

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Christian Broda wuchs zusammen mit seinem Bruder Engelbert, der später ein berühmter Chemiker wurde, in einer bürgerlichen Wiener Juristen- und Künstlerfamilie auf. Sein Taufpate war Hans Kelsen, sein Onkel der Filmregisseur G. W. Pabst. In jungen Jahren wurde er Mitglied der Vereinigung sozialistischer Mittelschüler und der sozialistischen Jugendbewegung. Infolge seiner Beteiligung am Österreichischen Bürgerkrieg wurde er 1934 „wegen kommunistischer Betätigung“ in politische Haft genommen.[1]

Nach seiner Freilassung begann er mit dem Studium der Rechtswissenschaften. Obwohl bis 1945 Kommunist, promovierte er 1940 an der Universität Wien mit einer Arbeit über Volk und Führung. Ein Beitrag zum Problem der politischen Willensbildung im zweiten Deutschen Reich.[2][3]

Nach seinem Studium war Broda Soldat in der deutschen Wehrmacht. Er wurde 1943 verdächtigt, der kommunistischen Widerstandsgruppe Der Soldatenrat anzugehören, und an die Gestapo Wien überstellt. Ursprünglich wegen „Unterstützung einer kommunistischen Untergrundorganisation“ angeklagt, worauf seit Ausbruch des Krieges mit der Sowjetunion die Todesstrafe stand, wurde er wegen „Nichtanzeige eines hochverräterischen Unternehmens“ zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Sechs weitere Mitglieder der Organisation wurden in den folgenden Wochen festgenommen und zum Tode verurteilt, darunter Alfred Rabofsky.[4] Noch vor der Kapitulation der Wehrmacht beendete er seinen Kriegsdienst und schloss sich in Ried im Innkreis der Widerstandsgruppe Freies Österreich an.

Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Broda eröffnete nach dem Krieg eine Rechtsanwaltskanzlei und wechselte im Sommer 1945 von der KPÖ zur SPÖ. Broda war Mitglied des Vorstandes der Vereinigung Sozialistischer Juristen und hochrangiger Freimaurer.

Er gilt als einer der Akteure des so genannten Wiener Zeitungskriegs 1958, weil er damals im Auftrag der Sozialdemokraten einen mündlichen Vertrag mit Fritz Molden abschloss, in dem er diesem finanzielle Unterstützung gegen die Konkurrenzzeitungen Kurier und Bild-Telegraf und damit gegen die ÖVP zusicherte.[5] Weiters machte Broda dem Verlagsleiter des Bild-Telegrafen, Hans Behrmann, am 10. März 1958, nur zwei Tage vor Ausbruch des Zeitungskriegs, ein Kaufangebot für die Zeitung, das auf einen Tag befristet war. Es wurde abgelehnt.

Bei der Nachfolger-Zeitung des Bild-Telegrafen, dem Express, war Broda für die Sozialdemokratie mit 50 Prozent als stiller Gesellschafter beteiligt.

Politische Funktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1957 bis 1959 vertrat Broda die SPÖ im Bundesrat, von 1959 bis 1983 im Nationalrat.

1960 wurde er Justizminister im dritten Kabinett von Julius Raab. In dieser Funktion war er bis zum Antritt einer ÖVP-Alleinregierung im Jahr 1966 tätig. Als Höhepunkt seiner Karriere gilt die Aufhebung der Todesstrafe im Nationalrat 1968. Dies war eines der größten politischen Ziele Brodas.

Gründungsdokumente des Vereins Soziale Hilfen für gefährdete Frauen und Kinder (1978)

Von 1970 bis 1983 war er erneut Justizminister in der SPÖ-Alleinregierung unter Bruno Kreisky. In diese Amtszeit fiel die große Reform des Familienrechts mit einer Neuordnung der Rechtsstellung unehelicher Kinder 1970, der Gleichstellung von Mann und Frau im bürgerlichen Recht 1975 sowie der Neuordnung des Kindschaftsrechts 1977, dazu ebenfalls 1975 das Inkrafttreten eines neuen Strafgesetzbuches, in dem unter anderem die Strafbarkeit der Homosexualität aufgehoben und die Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruches geschaffen wurde. Mit Irmtraut Leirer, Johanna Dohnal und anderen war er 1978 Gründer des Vereins Soziale Hilfen für gefährdete Frauen und Kinder, der das erste Wiener Frauenhaus schuf. 1979 wurde ein neues Konsumentenschutzgesetz verabschiedet sowie 1982 die Reform der Sachwalterschaft für behinderte Personen.

Diesen pragmatischen Verdiensten Brodas und seiner mehrfach vertretenen Utopie einer „gefängnislosen Gesellschaft“ stehen Vorwürfe einer Politisierung der Justiz über Weisungen an die Staatsanwaltschaft gegenüber, insbesondere die nicht nur von Simon Wiesenthal kritisierte „kalte Amnestie“, das heißt das möglichst geräuschlose Einstellen von Strafverfahren wegen NS-Verbrechen. Die SPÖ wollte so verhindern, dass von Geschworenengerichten zu erwartende Freisprüche von des Massenmordes Angeklagten dem Ansehen Österreichs schadeten.[6] Als Vorgesetzter der Staatsanwaltschaften ließ Broda es zu, dass in seiner Amtszeit solche Verfahren meist mit nur geringer Energie und der Absicht der Erfolglosigkeit betrieben wurden. Broda gehörte zu jenen Sozialdemokraten, die sich am massivsten um die „Karriereförderung“ ehemaliger Nazis bemüht haben.[7]

Anfang der achtziger Jahre schützte Justizminister Broda massiv den NS-Arzt und Parteifreund Heinrich Gross, der als Stationsleiter der „Reichsausschuß-Abteilung“ an der Wiener „Euthanasie“-Klinik Am Spiegelgrund behinderte Kinder für Forschungszwecke missbrauchte und an ihrer Ermordung beteiligt war, sodass kein Verfahren eröffnet wurde. Der Film Meine liebe Republik (2007) von Elisabeth Scharang beschäftigt sich mit diesem Thema.

Der SPÖ-nahe Politologe Norbert Leser bezeichnete Broda als jemanden, „der das Recht seinen Intentionen gemäß zurechtbog und gegen seine Feinde als Waffe, für seine Freunde als Schutzschild einsetzte“.[8]

Broda ist in einem Ehrengrab auf dem Wiener Zentralfriedhof beigesetzt.

Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ehrengrab von Christian Broda am Wiener Zentralfriedhof
Gedenktafel in Wien-Penzing

Nachlass[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Österreichische Nationalbibliothek in Wien führt in ihrer Sammlung von Handschriften und alten Drucken das Archiv Christian Broda, das seit 1992 für die Forschung zugänglich ist. 2010 wurden weitere 200 Mappen aus seinem Nachlass erworben. Der Inhalt reicht von Korrespondenzen mit Bruno Kreisky und Bruno Pittermann bis zu relevanten Medienberichten.[10]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Nachlass Christian Broda in der Handschriften-, Autographen- und Nachlass-Sammlung der Österreichischen Nationalbibliothek, Wien.
  • Béla Rásky: Christian Broda. In: Herbert Dachs (Hrsg.): Die Politiker. Karrieren und Wirken bedeutender Repräsentanten der Zweiten Republik. Manz, Wien 1995, ISBN 3-214-05964-5.
  • Maria Wirth: Christian Broda. Eine politische Biographie. V&R unipress u. a. Göttingen u. a. 2011, ISBN 978-3-89971-829-4, Zeitgeschichte im Kontext, 5. (Zugleich: Dissertation an der Universität Wien, Wien 2010.)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Broda Johann Christian. In: Opferdatenbank. Gestapo-Opfer, Hrsg. vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes. Abgerufen am 21. September 2013.
  2. Anm.: Nicht zu verwechseln mit Hitlers Drittem Reich.
  3. Henrik Kreutz: Von der offenen zur geschlossenen Gesellschaft. Beitrag zum Kongress der Österreichischen Gesellschaft für Soziologie, Wien 2000. (Katalogzettel Universitätsbibliothek Wien.)
  4. Franz Olah: Erlebtes Jahrhundert: Erinnerungen, Amalthea, Wien 2008, 258-269.
  5. Beleg erwünscht.
  6. Anton Pelinka: Simon Wiesenthal und die österreichische Innenpolitik. (PDF; 30 kB) In: Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.
  7. Peter Schwarz, Wolfgang Neugebauer: Der Wille zum aufrechten Gang. Offenlegung der Rolle des BSA bei der gesellschaftlichen Integration ehemaliger Nationalsozialisten. Hrsg.: Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA), Czernin, Wien 2005, ISBN 3-7076-0196-X. (Zitiert nach der SPÖ-Akademiker warben nach Weltkrieg um Nazis. In: science.ORF.at, ohne Datum. Abgerufen am 4. November 2011.)
  8. So verhatscht Der Spiegel 52/1990
  9. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  10. Nachtrag zum Archiv Christian Broda. In: Newsletter der Österreichischen Nationalbibliothek, Nr. 4, November 2010, S. 10.